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Carina Konrad
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Frage von Marko N. •

Sehr geehrte Frau Konrad, frage:Wann werden die Steuern auf grundnahrungsmittel, gesenkt, damit sich alle burger/innen u. Kinder gesund ernähren können?

"hauptsächlich in Thüringen, wo die lebensmittelpreise, besonders hoch sind". In Bundesland Thüringen, Landkreis schmalkalden/Meiningen, werden alle 2 Tage die Preise erhöht. Wann kommt die lebensmittelpreisbremse, sowie die Mietpreis bremse oder Mietpreis stop, gas, ol, strompreis Deckel, u. s. w..? Den ich lebe in Thüringen u. nicht in Berlin. Wann werden die Mieten eingefroren u. von der Inflation abgekoppelt.? Wann werden endgültig, die teurungsraten bekämpft u. Die Armut, in Deutschland? Wann werden die Inflationen beendet? Durch die Inflationen machen Konzerne Millionen Gewinne und die armen der ärmsten, verarmen immer mehr. (Folge steigende alters/kinderarmut) Wann werden die borsenpreise/preistreibereien beendet, zum Nachteil der armen der ärmsten? "Inflationen stoppen, Preise runter. Weitere Armut bekämpfen. Ist meine öffentliche Meinung, dazu.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr N.

Aufgabe des Staates ist es, diejenigen zu unterstützen, die auf Unterstützung angewiesen sind. In diesem Kontext wird auch des Öfteren eine Mehrwertsteuerbefreiung auf Grundnahrungsmittel oder auf Obst und Gemüse ins Spiel gebracht. Allerdings liegt der Mehrwertsteuersatz für beispielsweise Obst und Gemüse bei gerade einmal 7 Prozent. Statt pauschaler Steuersenkungen, die marginale Einsparungen bedeuteten, macht es mehr Sinn, zielgenaue Maßnahmen zur Entlastung anzusetzen, von denen diejenigen profitieren, die sie auch benötigen. So hat die Bundesregierung durch die Entlastungspakete I und II Maßnahmen wie die einmalige Zahlung für Empfänger von Sozialleistungen von 200 Euro oder dem Bonus 2022 von 100 Euro pro Kind umgesetzt. Anstatt symbolische Debatten über die Senkung von Verbrauchssteuern auf einzelne Produktgruppen zu führen, sollte tatsächliche Entlastung zielgenau und gerecht auch etwa über die Einkommensteuer erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
Carina Konrad MdB

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