Frage von Claus S. • 07.07.2018
Frage an Carina Konrad von Claus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Konrad,
Bei einstimmigen Beschlüssen müssen alle Mitglieder mit Ja gestimmt haben. Enthaltungen oder ungültige Stimmen verhindern eine Einstimmigkeit ( http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/stimmmehrheiten.htm ).
Ist dies bei Abstimmungen in Parlamenten anders (Beispiel: 22 Ja-Stimmen, 20 Enthaltungen = einstimmig)?
Mit freundlichen Grüßen
C. Schubert
Antwort von Carina Konrad FDP • 22.09.2021
Der Bundestag entscheidet in der Regel (es gibt auch Ausnahmen) mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Auf Verlangen von Fraktionen kann namentlich abgestimmt werden. Details finden sie hier https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/A/abstimmungen-245316