Frage an Caren Marks von Hans W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Walter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die über Abgeordnetenwatch an mich weitergeleitet wurde. Mir ist der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. Es ist für mich selbstverständlich und Teil meiner Arbeit, Anfragen und Bitten, die an mich gerichtet sind, umfassend zu beantworten.

Ich habe nichts dagegen, dass meine Antwortschreiben veröffentlicht und öffentlich diskutiert werden. Ich halte jedoch die derzeitige Ausgestaltung von Abgeordnetenwatch für nicht geeignet, um fair und persönlich miteinander in Kontakt zu treten. Ein Problem, das ich hier sehe ist, dass ich keine zweifelsfreien Informationen darüber erhalte, ob die fragende Person aus meinem Wahlkreis stammt bzw. ob die fragende Person überhaupt existiert oder die Namensangabe stimmt. Ich halte es für ein Gebot der Höflichkeit und des Respekts voreinander, dass man von Menschen, mit denen man in Kontakt steht, mehr weiß als einen Namen. So wie Sie wissen, dass ich existiere, meine Anschriften und Kontaktdaten bekannt sind, wünsche ich mir das auch von Ihnen.

Außerdem werden hier Frage und Antwort von Dritten weitergeleitet und gelenkt, so dass kein persönlicher Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern entstehen kann. Dritte entscheiden darüber, ob eine E-Mail als beleidigend eingestuft wird, wodurch mein Entscheidungsspielraum eingeschränkt wird. Insofern findet eine – wenn vielleicht auch gut gemeinte – Zensur statt, die dem eigentlichen Anspruch der Transparenz nicht gerecht wird.

Ein weiter Kritikpunkt an der derzeitigen Form von Abgeordnetenwatch ist folgender: Falls Fragen - aus welchen Gründen auch immer - nicht umgehend von den Abgeordneten beantwortet werden, wird uns teilweise unsachgemäß vorgeworfen, dass uns die Anliegen bzw. die Bürger nicht interessierten. Durch diese Form der Kommunikation wird den Bürgern suggeriert, dass man als Abgeordneter Zeit habe, unverzüglich alle Fragen zu beantworten. Allerdings erhalte ich nicht nur Anfragen über diese Internetseite. Mich erreicht jeden Tag eine Vielzahl von Bürgeranliegen, die alle eine adäquate Behandlung und Beantwortung verdienen. Zuschriften per E-Mail bzw. über Abgeordnetenwatch werden nicht vorrangig, sondern wie jede andere schriftliche Zusendung behandelt. Es kann durchaus vorkommen, dass Fragesteller einige Tage auf eine Antwort warten müssen. Einerseits ist das Zeitbudget von Abgeordneten und ihren Mitarbeitern begrenzt. Andererseits benötigt eine sorgfältige Beantwortung von Fragen bzw. Anliegen zum Teil Recherchearbeit oder einen Austausch mit unterschiedlichen Stellen. Auch dies nimmt Zeit in Anspruch.

Ich ermuntere daher alle Bürgerinnen und Bürger, sich mit mir persönlich in Verbindung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks, MdB