Frage an Caren Marks von Claudia R. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Guten Morgen Frau Marks, erlauben Sie mir die Frage, wie Sie es mit der Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie halten? Die Diskussionen sind intensiv, die Entscheidung des Bundestages steht bevor - ich finde die Straßen in der autoaffinen Stadt und Region Hannover ohnehin bereits für zu voll (vor allem mit "großen" PKW) und halte eine erneute "Abwrackprämie" für unnötig. Mobilität für alle, egal ob Bus/Bahn, Fahrrad, E-Bike o.ä. ist m.E.n. wirtschaftsfördernder und umweltgerechter. Bitte entscheiden Sie NACHHALTIG!
Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf, C. R.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Stellungnahme zur sogenannten Kaufprämie für Autos, auf die ich Ihnen als Ihre SPD-Bundestagsabgeordnete gerne antworten möchte.
Nachdem bereits mehrere Maßnahmen zur Abfederung der coronabedingten Auswirkungen ergriffen wurden, wie z.B. die Soforthilfen für Unternehmen und Soloselbständige oder das Kurzarbeitergeld, wird aktuell über ein Konjunkturpaket beraten, das Arbeitsplätze sichern, Kaufkraft stärken und unsere Wirtschafts-und Sozialsysteme nachhaltig schützen soll.
Die Kaufprämie ist ein Vorschlag neben anderen, wie z.B. der Kinderbonus für Familien, der im Moment in diesem Zusammenhang beraten wird. Zu der Kaufprämie selbst gibt es darüber hinaus verschiedene Vorschläge, wie diese ausgestaltet werden könnte, wenn man sie denn als Instrument des Konjunkturpaketes einsetzt.
Wir werden alle Aspekte sorgfältig abwägen, die sowohl für als auch gegen eine solche Prämie sprechen. Dabei spielt z.B. die Vielzahl an Arbeitsplätzen eine Rolle, die sich auch auf kleine und mittlere Zulieferbetriebe erstrecken, aber auch die Forderung nach Transformation der Branche zu mehr Elektromobilität.
Das Konjunkturpaket soll in seiner Gesamtheit mit seinen Maßnahmen möglichst zielgenau die Breite der Gesellschaft erreichen. Die konkrete Ausgestaltung wird voraussichtlich in dieser Woche entschieden.
Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks
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