Frage an Caren Marks von Jörg L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Marks,
Sie haben mir am 03.02.2016 auf meine Anfrage zu TTIP zu dem Punkt wie Sie informiert abstimmen wollen, zu einem Text den Sie nicht selbst gelesen haben erkärt, Zitat:"...dabei dient mir als Grundlage die Expertise der jeweiligen Fachleute meiner Fraktion." Zitat Ende. Nun haben beim Beschluß des Asylpaket II aber die wohl in diesem Sinne als "Experte" geltenden Abgeordneten der SPD für Innenpolitik Uli Grötsch, Polizist aus Bayern und der Menschenrechtsbeauftragte und Rechtsanwalt, Christoph Strässer aus Münster als wenige aus der SPD den Anstand gehabt und mit Nein gestimmt.
Daraus ergibt sich für mich die Fragen, wie Sie denn nun Ihr Abstimmverhalten begründen?
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Ludwig
Sehr geehrter Herr Ludwig,
Sie geben meine Antwort sehr verkürzt wieder, aber es kann ja hier jeder nachlesen, in welchen Kontext das Zitat gehört. Selbstverständlich bediene ich mich immer, so habe ich es Ihnen auch geschrieben, verschiedener Informationsquellen. Mein Abstimmverhalten beruht grundsätzlich auf einer eigenen Meinungsbildung, insofern ist Ihre Unterstellung, mein Stimmverhalten richte sich ausschließlich nach anderen, falsch. Im Übrigen ist der von Ihnen konstruierte Widerspruch in diesem Zusammenhang auch unsinnig, da die meisten Innenpolitikerinnen und -politiker dem Asylpaket II zugestimmt haben, ebenso wie die neu ernannte Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler.
Als Bundesabgeordnete sowie als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend befasse ich mich so gut wie täglich mit der Thematik Geflüchtete/Asyl. Als Abgeordnete befinde ich mich zudem darüber in regelmäßigem Austausch mit den Bürgermeistern, Kommunalpolitikern, Ehrenamtlichen, Vereinen und Verbänden in den Kommunen meines Wahlkreises. Dabei werden die großen Herausforderungen und damit verbundene Probleme bei der Unterbringung und der Integration der großen Anzahl Geflüchteter deutlich. Ich bin davon überzeugt, dass die notwendige Integration der Menschen, die hier bleiben wollen und werden, nur gelingen kann, wenn deren Zahl nicht stetig zunimmt. Wir müssen vor allem weiter in der Lage sein, denen Schutz zu gewähren, die Schutz brauchen. Das bedeutet aber auch, dass diejenigen, die keine Chance auf Asyl haben, wieder in ihre Heimatländer zurückkehren müssen. Jeder Asylantrag wird dabei nach wie vor, das betone ich ausdrücklich, geprüft. Dies sind, kurz gefasst, die wesentlichen Gründe für meine Zustimmung zum Asylpaket II. Gern informiere ich Sie ausführlicher. Sie können sich diesbezüglich gern an mein Wahlkreisbüro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks, MdB
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