Frage an Caren Marks von Klaus H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hartmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Dopingbekämpfung, die ich gern beantworten werde.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Strafbarkeitslücke geschlossen wird und der Besitz von Dopingmitteln in jeder Menge strafbar ist. In der Zeit der Großen Koalition hat die SPD gegen die Widerstände des Sports und von Teilen der CDU eine Verschärfung der Strafbarkeit von Dopingvergehen erreichen können. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden Sporterlinnen und Sportlern nur nach dem Sportrecht bestraft, eine staatliche Sanktionierung gab es nicht. Dies hat zu teilweise absurden Situationen geführt. Denn nach dem Sportrecht muss zur Sanktionierung eine positive Dopingprobe vorliegen. Liegt diese nicht vor, kann keine Sperre ausgesprochen werden. Umgekehrt war nach dem damals geltenden Recht auch eine Bestrafung nach dem StGB nicht möglich. Dies hatte zur Folge, dass ein Sportler mit einem Kofferraum voller Dopingmittel aufgegriffen werden konnte, ohne eine Bestrafung fürchten zu müssen, wenn keine positive Dopingprobe vorlag. Dies hat die SPD ändern können. Leider wurde in den neuen § 6a Arzneimittelgesetz nur der Besitz einer "nicht-geringen" Menge aufgenommen. Die SPD wollte jeglichen Besitz unter Strafe stellen. Da der damalige Koalitionspartner aber gegen eine solche Verschärfung war, haben wir dem Kompromiss zugestimmt.

Das Gesetz ist nun seit fünf Jahren in Kraft und wurde von Prof. Jahn evaluiert. Der Evaluierungsbericht liegt seit zwei Wochen vor und wird nächste Woche im Sportausschuss diskutiert. Die SPD hat bereits angekündigt, dass wir einen neuen Anlauf nehmen werden, um den Besitz jeglicher Menge von Dopingmittel unter Strafe zu stellen. Ich halte dies für dringend geboten, um eine optimale Bekämpfung von Doping im Sport durch den Sport und den Staat zu gewährleisten, denn der Sport kommt beim Doping an seine Grenzen. Ihm fehlen die Mittel, um die kriminellen Netzwerke der Dopingmittelhersteller und- Dealer zu bekämpfen. Die großen Dopingfälle der letzten Jahre (Fuentes, BALCO, Armstrong etc.) wurden alle durch staatliche Durchsuchungsmaßnahmen ausgelöst. Nur der Staat kann mit seinen strafprozessualen Maßnahmen wie z.B. Hausdurchsuchungen gegen die kriminellen Netzwerke vorgehen und diese wirksam und sinnvoll bekämpfen.

Im Übrigen hat sich die SPD in den letzten Jahren bei den Haushaltsberatungen immer für eine bessere finanzielle Ausstattung der NADA eingesetzt, denn dies gehört auch zur Bekämpfung von Doping im Sport. Nur eine starke und unabhängige NADA kann diesen Auftrag erfüllen.

Mit freundlichen Grüßen

Caren Marks, MdB