Frage an Caren Marks von Friedhelm M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Marks.
Haben Sie dem Redebeitrag von Frau Wagenknecht zugehört? Wenn ja, wie konnten Sie beiden Abstimmungen ihre Zustimmung geben? Ich finde, Frau Wagenknecht hat den besten Beitrag gebracht ! Eines muss doch jeder wissen, dass man durch Rettung der Banken keine Staaten rettet. Vor allem dann nicht, wenn den Bankzockern keine Grenzen gesetzt werden. Sie zocken weiter auf Kosten der Steuerzahler! Ich kann mir vorstellen. dass unsere Regierung und die Oposition wegen bestehender Schwarzkonten erpressbar geworden sind.
Ich bitte Sie darum, sich die Angelegenheiten sehr genau zu überlegen und bei erneuten Abstimmungen nur ihrem Gewissen zu folgen.
Mit freundlichen Grüßen:
Friedhelm Meyer
Sehr geehrter Herr Meyer,
ja, ich habe die Rede von Sahra Wagenknecht gehört. Wie üblich war sie in erster Linie geprägt von verantwortungslosem Populismus, der ja offenbar durchaus bei einigen Menschen verfängt.
Wir haben übrigens keinesfalls beschlossen, direkt den spanischen Banken Geld zu geben; vielmehr gibt es Kredithilfen über den staatlichen Bankenstrukturierungsfonds FROB. Es wird damit ein rückzahlbarer und verzinster Kredit an den spanischen Staat vergeben mit strengen Auflagen für den Umbau und gegebenenfalls die Insolvenz spanischer Banken. Im Übrigen setzt sich die SPD für eine Regulierung des Banken- und Finanzsektors ein. Auch wenn es nicht in Ihr Weltbild passt: Ohne ein stabiles Bankensystem ist das gesamte Finanz-und Wirtschaftssystem bedroht. Die Leidtragenden wären die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihre Jobs verlieren, weil die Betriebe keine Kredite mehr bekämen. Das allerdings verschweigt Frau Wagenknecht gern.
Ich stimme immer nach meinem Gewissen ab. Das habe ich Ihnen bereits mehrfach mitgeteilt. Ihre bodenlose Unterstellung der Erpressbarkeit durch angebliche schwarze Kassen kommentiere ich nicht weiter. Ich wundere mich allerdings, dass Abgeordnetenwatch derartige Behauptungen, die jeglicher Grundlage entbehren, überhaupt freischaltet.
Caren Marks, MdB
Weitere Fragen an Caren Marks
(...) die finanzielle Entflechtung von Staat und Kirche liegt in beiderseitigem Interesse und sollte in der Tat angegangen werden. (...)
(...) Einen erneuten Lockdown von Teilbereichen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft wie im März dieses Jahres gilt es zu vermeiden, (...)
(...) Wir werden alle Aspekte sorgfältig abwägen, die sowohl für als auch gegen eine solche Prämie sprechen. Dabei spielt z.B. die Vielzahl an Arbeitsplätzen eine Rolle, die sich auch auf kleine und mittlere Zulieferbetriebe erstrecken, aber auch die Forderung nach Transformation der Branche zu mehr Elektromobilität. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, in der sie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten ansprechen. Für Ihren Unmut habe ich Verständnis und nehme als Ihre SPD-Bundestagsabgeordnete dazu gern Stellung. (...)