Frage an Caren Marks von Paul S. bezüglich Umwelt
Guten Tag, Frau Marks,
bin ich mit dem Auto in Europa unterwegs, sehe ich nur an KFZ mit deutschem Kennzeichen eine Umweltplakette. Wurde uns Fahrzeughaltern nicht versichert, dass diese Plakette eine Auflage der EU-Behörde aus Brüssel sei?
Warum führt kein Fahrzeug eines anderen Landes diese Plakette?
Eine Diskussion über die Nützlichkeit überhaupt wäre ein weiteres Thema.
Im Voraus Dank für Ihre Antwort.
mfg - Paul Scheider
Sehr geehrter Herr Scheider,
vielen Dank für Ihre Mail. Ihre Frage will ich gern beantworten.
Aufgrund zunehmender Luftschadstoffe, wie z.B. Feinstaub, hat die EU eine Luftqualitätsrichtlinie erlassen. Wie die Ziele der Richtlinie erreicht werden, bleibt den Mitgliedstaaten überlassen. Die Bundesänder haben dies durch Landesverordnungen geregelt. Das Land Niedersachsen hat die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und ihrer Tochterrichtlinien und damit die Verantwortung für die Einhaltung der Grenzwerte an die Kommunen abgegeben, in dem es per Verordnung festgelegt hat, dass die Kommunen für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen zuständig sind. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat daher am 12.07.2007 einen Luftreinhalte-Aktionsplan verabschiedet. Eine relevante Maßnahme zur Reduzierung der Luftschadstoffe ist die Ausweisung einer Umweltzone, in der Fahrverbote für Kraftfahrzeuge mit hoher Schadstoffemission vorgesehen werden. Diese Umweltzonen gibt es auch in anderen europäischen Städten.
Der Luftreinhalte-Aktionsplan legt fest, dass ab 2008 in der Umweltzone KFZ mit einer roten (Diesel, Euro 2), gelben (Diesel, Euro 3) oder grünen (Diesel, Euro 4, Benziner mit geregeltem Katalysator) Plakette zugelassen sind. Ab 2009 dürfen lediglich KFZ mit einer gelben (Diesel, Euro 3) oder grünen (Diesel, Euro 4, Benziner mit geregeltem Katalysator) Plakette die Umweltzone passieren. Ab 2010 ist die Umweltzone nur noch von KFZ mit einer grünen (Diesel, Euro 4, Benziner mit geregeltem Katalysator) Plakette befahrbar. Damit sollen vor allem die Partikel der Stickstoffdioxidemissionen reduziert werden. Für Handwerksbetriebe und Dienstleister gibt es Ausnahmeregelungen.
Hier ist Hannover kein Einzelfall. Rund 40 Städte verfügen seit 2010 über Umweltzonen und versuchen damit, die Feinstaubbelastung in den Innenstädten zu senken. Feinstaub führt zu schwerwiegenden Erkrankungen. Laut einer EU-Studie sterben jährlich 65.000 Menschen in der Europäischen Union vorzeitig durch Feinstaub. Auch andere Studien kommen zu dem Schluss, dass Feinstaubbelastung die Sterblichkeitsrate erhöht und zu einer Verkürzung der Lebenszeit führt.
Die Luftqualitätsrichtlinie wird in den EU-Ländern unterschiedlich umgesetzt. So hat London zum Beispiel die City-Maut eingeführt. Deutschland ist ein besonders dicht besiedeltes Land mit einem hohen Verkehrsaufkommen und einer hohen Luftschadstoffbelastung. Diese Belastungen sind in der EU unterschiedlich verteilt und erfordern daher darauf abgestimmte Lösungen.
Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks, MdB
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