Frage an Caren Marks von Sebastian T. bezüglich Umwelt

Lieber Sebastian Temps,

gern will ich Ihnen meine Meinung zu den beiden Themen, die in Ihrem Werte- und Normunterricht behandelt wurden, erläutern.

Das Problem der Massentierhaltung, das in der Tat besonders Niedersachsen betrifft, wird immer mehr Menschen bewusst. Der Anspruch, möglichst viel und möglichst billig Fleisch zu produzieren, stößt zunehmend auf Widerstand, nicht nur in der Politik, sondern auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Das begrüße ich ausdrücklich. Wir müssen uns fragen, ob unsere Ernährungs- und Kaufgewohnheiten noch verträglich sind mit dem Anspruch auf Tierschutz, artgerechte Tierhaltung sowie eine gesunde Ernährung. Die Landwirtschaft wird immer mehr industrialisiert und riesige Mastanlagen schießen wie Pilze aus dem Boden. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Hinzu kommt, dass dieses billig produzierte Fleisch häufig von schlechter Qualität ist und die Böden durch die Massentierhaltung erheblich belastet werden. Eine politische Lösung muss vor allem auf europäischer Ebene gefunden werden, denn die Ernährungs- und Landwirtschaft bedient einen internationalen Markt. Die Mitgliedstaaten können aber auch national strengere Regeln festlegen. Sie müssen es vor allem dann tun, wenn auf Ebene der EU nichts oder zu wenig geschieht. Für diesen Fall muss gelten: Bei Produkten, die stärker vom nationalen Tierschutz beeinflusst sind, muss das auch entsprechend vermerkt sein. Deshalb ist die SPD für die Einführung eines Tierschutzsiegels, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher durch ihr Einkaufverhalten über den Schutz und das Wohl der Tiere mitentscheiden können. Außerdem brauchen wir bessere Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen, die oft keine gesetzliche Handhabe haben, um die Errichtung von Mastanlagen zu verhindern. Die SPD setzt sich dafür ein, dass sich die Nahrungsmittelproduktion stärker an den Wünschen der qualitätsbewussten Verbraucher und des Tierschutzes ausrichtet. Landwirte brauchen aber auch Anreize, um auf nachhaltige Produktionsweisen und artgerechtere Tierhaltung umzustellen. Wir wollen keine Agrarindustrie, sondern die bäuerliche Landwirtschaft stärken. Hier sind auch die Bundesländer gefragt. In Niedersachsen haben wir eine CDU-Landwirtschaftsministerin, die selbst aus einem Massentierhaltungsbetrieb kommt und die niedersächsische Landesregierung setzt ganz deutlich auf die Agrarindustrie. Dies entspricht immer weniger den Wünschen der Verbraucherinnen und Verbraucher und schon gar nicht den Interessen des Tierschutzes.

Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke lehnt die SPD in aller Deutlichkeit ab. Wir haben gemeinsam mit den Grünen 2001 den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und Laufzeitvereinbarungen mit den Betreibern vertraglich vereinbart. Die Gründe dafür gelten noch heute. In der Tat sind gerade die alten Atomkraftwerke nicht mehr sicher und immer wieder müssen Atomkraftwerke wegen Fehlfunktionen abgeschaltet werden. Tatsächlich gibt es zahlreiche Gutachten, die ich für seriös halte, die dies bestätigen. Die Frage ist und war aber vor allem, ob die Atomkraft überhaupt beherrschbar ist. Unseres Erachtens ist sie das nicht, sie ist vielmehr eine veraltete und unsichere Technologie, deren Sicherheitsstandards nicht ausreichen. Ich bin außerdem davon überzeugt, dass eine Laufzeitverlängerung den Ausbau der erneuerbaren Energien hemmt, die Vorreiterrolle Deutschlands im Bereich der erneuerbaren Energien gefährdet und die Arbeitsplätze in der Branche bedroht. Hinzu kommt, wie Sie richtig schreiben, dass wir bis heute kein Endlager für hochradioaktiven Müll haben. Alternativen zu Gorleben sollen ausdrücklich nicht untersucht werden, obwohl es deutliche Hinweise darauf gibt, dass Salzstöcke nicht geeignet sind zur Lagerung von Atommüll. Ich halte das für einen Skandal. Von gezielten Grundstückskäufen der Energieunternehmen an der Deutschen Küste ist mir nichts bekannt, auch unsere Umweltpolitiker haben davon noch nichts gehört.

Mit freundlichen Grüßen

Caren Marks, MdB