Frage an Caren Marks von Robert K. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Marks,
ich habe ein Paar Fragen zum Thema "Vereinbarung von Familie und Beruf" an Sie. Ab wann ist mit einer Bewegung der Politik in Richtung "Kinderfreundlicher Staat" überhaupt zu rechnen? Bislang fühlen sich sämtliche Diskussionen, Debatten an als würde man sich nur im Kreis drehen, statt endlich mal einen Schritt nach vorne zu tun. Der politische Stillstand der letzten Wochen und Monaten bekräftigt dies.
Eine Kindergelderhöhung ist zwar richtiger Schritt, jedoch nur ein Schrittchen, wenn man die Betreuung von Kindern, KITAs und Tagesmüttern ansieht. Es ist doch noch immer so, das man sein Kind am besten gleich mit der Geburt an sämtlichen Einrichtung anmelden muss, in der Hoffnung 2-3 Jahre später vielleicht doch einen Platz im Kindergarten zu bekommen und endlich wieder parallel zur Kinderbetreuung arbeiten zu können.
Ich verstehe eins nicht, wie kann es sein das so viel Geld für Hotelbranchen ausgegeben wird, aber man die eigentliche Probleme des Landes total vergisst. Das größte Gut was wir haben, sind nicht die gefüllten Konten einiger bevorzugter Personen, sondern die Kindern(!). Denn sie sollen ja schließlich auch mal unsere Rente finanzieren. Warum setzt die Politik nicht an der Wurzel an und kehrt vor der eigenen Tür, statt sich um Dinge zu kümmern die mehr als nur zweitrangig sind.
Eine starkes Engagement der Politik bzgl. Kindergärten und ganztags-Betreuung ist das einzigste, was den Staat in Zukunft noch am leben hält. Bei kontinuierlichen Rückgang der Geburtenraten wird es uns auf langer sicht hin nicht mehr geben und die jüngeren Generationen werden es nicht mehr schaffen die Rente der älteren zu finanzieren. Neben der Schaffung von Arbeitsplätzen, Ausbildungsstättten und einen Schub für die Baubranche, könnten darüberhinaus viele Probleme der Integration gelöst werden. Dabei müsste die Betreuung ganztägig (6-20Uhr) sein, um Vollzeitarbeit zu ermöglichen.
Wann wird entlich was für ein kinderfreundliches Volk getan?
MFG
Robert K.
Sehr geehrter Herr Kansy,
danke für Ihre Mail. Eines möchte ich meiner Antwort vorausschicken: Für Kinderfreundlichkeit in einem Land ist nicht nur die Politik, sondern die ganze Gesellschaft verantwortlich. Die Politik gibt einen gesetzlichen Rahmen vor, um zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen sowie die frühkindliche Bildung zu verbessern. Gerade hier hat sich in den letzten Jahren viel getan. Nach dem Regierungswechsel 1998 hat die rot-grüne Bundesregierung eine Vielzahl von Verbesserungen erreicht. Ich nenne als Beispiel das Ganztagsschulprogramm des Bundes. Wir haben in der Großen Koalition das Elterngeld durchgesetzt, das heute der ehemaligen Familienministerin von der Leyen zugeschrieben wird, in Wirklichkeit aber von der SPD in den Koalitionsvertrag verhandelt wurde. In der Großen Koalition haben wir für ein ehrgeiziges Programm zum Ausbau der Kinderbetreuung in den Kommunen gesorgt. Sie können überall beobachten, wie zügig sich inzwischen die Zahl der Krippenplätze erhöht. Niedersachsen ist leider nach wie vor eines der Schlusslichter, da die Landesregierung nicht in voller Höhe die vorgesehene Mitfinanzierung sicherstellt. Die SPD hat den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, der ab 2013 gelten wird, durchgesetzt, der neben dem bereits bestehenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz Eltern die Sicherheit geben soll, dass sie Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können. Hinzu kommen zahlreiche andere Maßnahmen, die ich hier nicht alle aufzählen möchte. Auf meiner Homepage (www.caren-marks.de) finden Sie hierzu nähere Informationen. Natürlich muss immer noch viel getan werden. Insbesondere flächendeckende Ganztagsschulen sind dringend notwendig. Dafür sind allerdings die Länder zuständig. In Niedersachsen werden gebundene, das heißt verpflichtende, Ganztagsschulen leider nicht mehr eingerichtet.
Die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen hat die SPD abgelehnt – ich halte dieses Steuergeschenk an Hoteliers für abenteuerlich angesichts der Haushaltslage des Bundes. Dieses Geld wäre in der Tat besser in Bildung und Betreuung von Kindern investiert. Ebenso falsch ist meines Erachtens der Beschluss der Regierungskoalition, Eltern ein Betreuungsgeld zu zahlen, wenn ihr Kind keine Krippe besucht. Ich halte das für eine Fehlinvestition, die dazu führen wird, dass Kindern frühkindliche Bildung vorenthalten wird. Diese Mittel (ca. 2 Mrd. jährlich) wären dringend nötig, um die Qualität der Betreuung zu verbessern und den Ausbau von Einrichtungen voranzutreiben.
Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, die Chancengleichheit von Kindern zu verbessern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle zu ermöglichen, denn Eltern wollen heute beides: Kinder und Beruf. Zu einem kinderfreundlichen Land gehört für uns auch, die Rechte und die Teilhabe von Kindern zu stärken. Deshalb haben wir bereits in der rot-grünen Koalition den „Nationalen Aktionsplan. Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010“ entwickelt. Auch setzen wir uns für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ein.
Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks, MdB
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