Frage an Caren Lay von Marco R. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Lay,
da mein Kommentar vom 20.10.2016 auf der Homepage der Die Linken-Sachsen keine Reaktion erhalten hat, möchte ich auf diesem Wege nochmals nachfragen:
Marco Riemer 20.10.2016, 04:56 Uhr
Gravatar: Marco Riemer
Sehr geehrte Damen und Herren,
angesichts der Novellierung des sächs. Schulgesetzes und der Verweigerungshaltung, wirkliche inklusive Strukturen als Rechtsanspruch ins Gesetz zu schreiben, stellt sich mir die Frage, was DIE LINKE in Sachen aktiv gegen diese Schulgesetz unternimmt?
Konkret wäre zu fragen, ob DIE LINKE sich vorstellen könnte, wenn unser Landtag dieses "Inklusions-Verhinderungs-Gesetz" beschließen wird (wovon ich bei der derzeitigen politischen Konstellation in Sachsen ausgehen muss!), dieses mit einem Normenkontrollverfahren dahingehend überprüfen zu lassen, ob und inwiefern es wirklich geeignet ist höherwertiges Recht (UN-BRK) umzusetzen oder auszuhöhlen.
Vielen Dank für ihre aussagekräftige Antwort!
Sehr geehrter Herr Riemer,
ich bedanke mich für Ihre Frage. Es tut mir sehr Leid, dass Sie auf Ihre Anfrage an die Homepage des sächsischen Landesverbands der LINKEN im Oktober offenbar keine Antwort erhalten haben. Die Genossinnen und Genossen vor Ort antworten normalerweise auf Mails. Hier ist offenbar etwas schief gegangen. Das Tut mir Leid.
Ihre Anfrage bezieht sich auf das sächsische Schulgesetz und damit auf ein Landesgesetz. Als Bundespolitikerin, die zudem schwerpunktmäßig ein ganz anderes Thema, nämlich Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik, bearbeitet, kann ich Ihnen Ihre Frage, ob die sächsische Linksfraktion ggf. ein Normenkontrollverfahren anstrebt, nicht beantworten. Ich habe daher meine sächsische Kollegin Cornelia Falken (MdL) auf Ihre Frage aufmerksam gemacht und sie gebeten, Ihnen die Position der LINKEN zu Ihrer Frage zu erläutern. Frau Falken ist die für das Schulgesetz und für Bildungspolitik zuständige Landtagsabgeordnete der sächsischen LINKEN.
Leider sehen wir über die Plattform abgeordnetenwatch.de nur Ihren Namen, aber keine Kontaktadresse. Ich würde Sie daher bitten, eine kurze Mail an mich (caren.lay@bundestag.de) oder direkt an die Kollegin Falken (info@cornelia-falken.de) mit Ihren Kontaktdaten zu senden, damit Sie eine Antwort auf Ihre Frage erhalten.
Vielen Dank!
Freundliche Grüße
Caren Lay (MdB)
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