Frage an Cansu Özdemir von Benjamin K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Özdemir,
leider komme ich erst jetzt dazu nachzuhaken und meine Verwunderung kennt keine Grenzen. Habe ich das richtig verstanden? Sie, als Fachsprecherin für Soziales in der Bürgerschaftsfraktion der Linkspartei mussten sich bei der Bezirksfraktion Altona zunächst erkundigen?
Es wurde doch in diesem Antrag der Linkspartei Altona für die völlig unveränderte Fortführung dieser gegenwärtig laufenden Beschäftigungsprojekte plädiert und gestimmt, wohlwissend, dass damit auch der Erhalt von AGHME, also völlig unstrittig auch der Ein-Euro-Job-Stellen verbunden ist?
http://www.altona.info/2014/11/08/ein-euro-jobs-sollen-weiter-unstuetzt-...
Dieser Antrag hatte ebenso die Aufrechterhaltung aller AGH´s der Beschäftigungsträger zum Inhalt und forderte sogar den flächendeckenden Ausbau dieser Maßnahmen für ganz Hamburg.
Ist Ihnen als Fachsprecherin bekannt, dass eine Umsetzung dieses von der Linkspartei gestellten Antrages schon hinsichtlich des zurzeit geltenden Rechts völlig absurd ist, da Langzeiterwerbslose in den ersten 6 Monaten keinen Anspruch auf den Mindestlohn haben, es wohl keine Tarifvertragsvereinbarung für „Strandläufer“ gibt und schon vor der Abstimmung in der Bezirksversammlung anzunehmen war, dass Konsens mit den anderen Fraktionen nur im ersten Absatz erzielt werden kann?
Mit freundlichen Grüßen
B. K.
Sehr geehrter Herr K.!
zunächst einmal: Sie haben ganz richtig verstanden: Wenn ich etwas nicht mehr im Kopf habe, z.B. den Inhalt eines Antrages, den die LINKE Fraktion im Bezirk Altona stellt, dann frage ich selbstverständlich nach. Oder wie würden Sie das machen?
Über die generelle Linie, die unsere Partei im Hinblick auf Arbeitsgelegenheiten verfolgt, sind wir uns natürlich einig. Das zeigt auch der Ausschnitt aus unserem Wahlprogramm, den ich Ihnen zitiert habe.
Im übrigen scheint es größere Missverständnisse zwischen uns darüber zu geben, was den Inhalt des Antrags und unsere politische Herangehensweise betrifft. Diese lassen sich in dieser Form sicher nicht ausräumen. Bitte kontaktieren Sie mich auf anderem Wege oder besuchen Sie doch unsere Veranstaltungen. Das Thema ist uns sehr wichtig und Anregungen von außen nehmen wir natürlich ernst.
Cansu Özdemir
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