Sehr geehrte Frau Bayram, was tut die Bundesregierung, um Vorfälle und Situationen an Schulen, wie im Bericht geschildert, zu verhindern und einen "normalen" Schulbetrieb wieder zu gewährleisten?

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Frage.

Im Zentrum grüner Bildungspolitik steht Chancengerechtigkeit: Wir wollen allen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeiten geben, die eigenen Talente und Fähigkeiten im Bildungssystem zu entfalten und erfolgreich einen Abschluss zu absolvieren. 

Daher haben sich Bund und Länder auf das größte je dagewesene bildungspolitische Programm für Schulen geeinigt, das sogenannte „Startchancen-Programm“. Darüber diskutierte am 11. April der Deutsche Bundestag auf Grundlage eines Antrags der Koalitionsfraktionen. Mit dem Startchancen-Programm werden wir gezielt Schüler*innen in sozial herausfordernden Lagen Perspektiven eröffnen und Schulen in benachteiligten Quartieren und Regionen zu Startchancen-Schulen umbauen. Wir setzen mit dem Programm eine langjährige grüne Forderung um, die wir bereits in der vergangenen Wahlperiode in einem Antrag in den Bundestag eingebracht hatten.

Dafür investieren Bund und Länder insgesamt 20 Milliarden Euro über eine Laufzeit von zehn Jahren. Damit werden zunächst zum Start des Schuljahres 2024/25 mindestens 1.000 und mittelfristig ca. 4.000 Schulen bundesweit gefördert werden. Das Startchancen-Programm ist ein Paradigmenwechsel: Erstmals wird ein Großteil von Programmmitteln des Bundes zielgerichtet nach sozialen Kriterien („Sozialindex“) an die Länder verteilt, anstatt über den sogenannten „Königsteiner Schlüssel.“ Damit erhalten gerade die Länder mehr Gelder, die einen besonders hohen Bedarf haben. Auch innerhalb der Länder werden die Schulen dann nach sozialen Gesichtspunkten ausgewählt, aufbauend auf teilweise bestehenden Sozialerhebungen der Länder.

Das Startchancen-Programm ist in drei Säulen aufgebaut:

Ein Investitionsprogramm für eine zeitgemäße, inklusive und förderliche Lernumgebung Ein Chancenbudget zur bedarfsgerechten Schul- und Unterrichtsentwicklung Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams, vor allem Schulsozialarbeit Jede der Säulen trägt für sich dazu bei, Schüler*innen einen besseren, individuelleren Unterricht zu ermöglichen, Lehrkräfte zu entlasten und Schulen als in der Nachbarschaft verwurzelte Lernorte weiterzuentwickeln.

Herzliche Grüße

Canan Bayram