Frage an Cajus Caesar von Marinus S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Caesar,
wie ich dem SPIEGEL entnehme, begeben Sie sich demnächst mit einigen Ihrer Kollegen von den anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen nach Kenia, um dort als Mitglied der offiziellen deutschen Delegation an einer Uno-Umweltkonferenz (Unep) teilzunehmen. Glaubt man dem SPIEGEL, nehmen Sie an dieser Konferenz aber nur wenige Studen teil. Der Rest Ihrer 10-tägigen Reise sei touristischen Charakters und schließe den Besuch von Wildreservaten wie den Nationalparks Nairobi bzw. Mount Kenia, die Masai Mara und den Ngorongorokrater ein.
Mich würde nun interessieren, welche umweltpolitisch relevanten Einsichten Sie sich vom Besuch dieser Reiseziele versprechen, denn Steuermittel für private Vergnügungsreisen von Bundestagsabgeordneten einzusetzen würde doch sicherlich nicht Ihre Zustimmung finden. Ich nehme also an, dass die genannten Reiseziele in einer Weise repräsentativ für afrikanische (oder deutsche?) Umweltproblematiken sind, die sich dem Laien nicht sofort erschließt.
Es wäre freundlich, wenn Sie mir hier auf die Sprünge helfen würden...
Mit freundlichen Grüßen
Marinus Stark
Sehr geehrter Herr Stark,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Redakteurin Petra Bornhöft zeigt mit dem Artikel, dass sie ganz offensichtlich ihrer Aufgabe nicht gewachsen ist, denn sie berichtet mit hohem Niveau-Verlust und Unterstellungen, die nicht zutreffen, sie arbeitet nicht mit Fakten sondern mit Vorurteilen. Es wimmelt von Konjunktiven, die keinerlei Bezug zu realen Vorgängen und Fakten haben.
Tatsächlich ist das Programm darauf ausgerichtet, zu prüfen ob die Mittel, die Deutschland im Rahmen der Entwicklungshilfe und von Umweltprogrammen einsetzt, sinnvoll angelegt sind, es sinnvoll ist, sie weiterzuführen oder zu entwickeln. Weiterhin ist geplant eine Teilnahme an der UNEP (UN-Konferenz) in Nairobi. Darüber hinaus sind Gespräche mit einer Universität geplant, die Besichtigung einer Biogas-Anlage, eines Erdwärmekraftwerks um die Möglichkeiten regenerativer Energien zu erörtern sowie deutsche Unterstützung zu prüfen. Zudem soll die ländliche Entwicklung durch Zuchtprogramme vorangetrieben werden. Hier gibt es Zuchtprogramme der deutschen GTZ.
Wir werden uns auch KfW-Projekte zur ländlichen Wasserversorgung und Rückführung von Wüstengebieten ansehen. Wichtig für mich als Berichterstatter in dem Bereich ist auch der Urwaldschutz. Schließlich werden 20 Prozent des weltweiten CO2-Ausstosses durch Urwaldzerstörung verursacht. Mittel aus dem Emissionshandel sollen hier für Projekte weltweit eingesetzt werden. Was hilft es wenn vor Ort Frau Bornhöft für den Erhalt des einzelnen Baumes plädiert aber weltweit die Bäume abgesägt werden. Schließlich wird jährlich weltweit soviel Wald vernichtet wie Deutschland an Wald hat.
Weiterhin sollen Gespräche stattfinden mit dem Staatsminister für Umwelt, Dr. Abilda Buriani, mit dem Minister für Wasser und Bewässerung, Prof. Mark Mwandosya, und mit dem Minister für Energie und Mineralien, William Ngeleje. Diese Gespräche erfolgen in Dar es Salaam. Als Verantwortlicher und Berichterstatter für diesen Bereich im Umweltausschuss bin ich von meiner Fraktion gebeten worden, an dieser Reise teilzunehmen. Sie sehen, die Reise hat einen durchaus ernsten Hintergrund.
Mit freundlichen Grüßen
Cajus Caesar MdB
Weitere Fragen an Cajus Caesar
(...) Wichtig ist aber auch, Familien und Kindern die Anerkennung zu gewähren, die ihnen gebührt. Beispielsweise problematisch sehe ich das Adoptionsrecht. Weiterhin wird es darauf ankommen, klare Regelungen vorzunehmen. (...)
(...) 3. Ja, da Mandatsträger vom Volk gewählt werden und Beschränkungen durch etwa Ausbildung, Berufsabschluss, Alter, Geschlecht usw. nicht vorgesehen sind. (...)
(...) Natürlich löst das militärische Eingreifen nicht allein das Problem. (...) Der wichtigste Pfeiler ist der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien. (...) Wir setzen zweitens auf die erfolgreiche Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für Peschmerga, Jesiden und andere gemäßigte Gruppen, die sich dem IS entgegenstellen. (...) Drittens müssen die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. (...)
(...) Stattdessen wird unser anerkannter Finanzminister Wolfgang Schäuble verunglimpft. Selbst der IWF sieht das Sparprogramm für ziemlich fraglich an. (...)