Frage an Cajus Caesar von Matthias B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Blome,

gerne nehme ich zu der von Ihnen aufgeworfenen Frage nach der Atompolitik Stellung, wobei ich diese wegen des Gesamtzusammenhangs im Zusammenhang mit anderen Energieträgern beantworten möchte.

Eine bezahlbare Energieversorgung ist für den modernen Industriestandort Deutschland von höchster Bedeutung und schafft das Fundament für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Aus diesem Grund räumt die Union der Energiepolitik einen hohen Stellenwert ein.

Durch die rot-grüne Energiepolitik wurde die Energie in Deutschland ständig teurer. Dies belastet die privaten Haushalte, erhöht die Produktionskosten, kostet Arbeitsplätze und beschleunigt die De-Industrialisierung.

Die Union will eine Energiepolitik mit Vernunft und Augenmaß, zu der sowohl ein breit gefächerter, klimaverträglicher Energiemix als auch ein sparsamer und effizienter Umgang mit Energie gehören. Die Union will wieder wettbewerbsfähige Energiepreise für Wirtschaft und Verbraucher erreichen.

Rot-Grün hat im Jahr 2000 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen – ohne eine praktikable Alternative aufzuzeigen, wie die dadurch aufgerissene Stromversorgungslücke in Deutschland geschlossen und ein Mehrausstoß des Klimagases Kohlendioxid verhindert werden soll. Durch die Abschaltung sicherer und wirtschaftlicher Kernkraftwerke wird der Strom für Privathaushalte unnötig verteuert und Deutschland von der Forschungs- und Technologieentwicklung abgekoppelt. Die Beseitigung radioaktiver Abfälle aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie wird von Rot-Grün verzögert und damit kommenden Generationen aufgebürdet.

Aus Gründen der Klimavorsorge, der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit ist Kernenergie zur Stromerzeugung für den Standort Deutschland gegenwärtig unverzichtbar. Wir treten dafür ein, dass Kernenergie in Deutschland – wie in allen großen Industriestaaten Europas und der Welt – im Mix mit anderen Energieträgern zur Stromerzeugung eingesetzt werden kann. Voraussetzung dafür ist ein sicherer Betrieb der Kernkraftwerke und eine geregelte Entsorgung. Beides muss nach Stand von Wissenschaft und Technik erfolgen. Die Betriebsdauer der deutschen Kernkraftwerke wird sich ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder Anlage orientieren. Der Bau neuer Kernkraftwerke ist nicht geplant.

Die Union setzt sich ein für einen breit gefächerten Energiemix aus Erdöl, Kohle, Gas, Kernenergie sowie Biomasse, Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. Weder sollen einzelne Energieträger bzw. Energietechnologien privilegiert noch auf spezifische Energieträger willkürlich verzichtet werden. Wir wollen grundsätzlich alle Optionen für die Nutzung sämtlicher verfügbaren Energieträger offen halten.

Die Union setzt dabei weiter auf erneuerbare Energie. Unser Ziel bleibt, dass die erneuerbaren Energien mindestens 12,5 % Anteil am deutschen Energieverbrauch erreichen. Wir werden aber die zum Teil exorbitante Subventionierung reduzieren, in dem das Erneuerbare-Energien-Gesetz durch eine Anschlussregelung ersetzt wird. Dabei werden wir eine Verzahnung mit anderen Instrumenten, wie dem Emissionshandel und der Ökosteuer im Rahmen eines langfristigen, in sich geschlossenen energiepolitischen Konzepts verfolgen. Bei einer gesetzlichen Neuregelung wird ein Vertrauensschutz für bestehende Anlagen eingeräumt.

Mit freundlichen Grüßen

Cajus J. Caesar, MdB