Frage an Cajus Caesar von Hortensia M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Caesar,
ich bin dreifache Mutter und arbeite nebenher noch. Mich interessiert deshalb sehr, was die Parteien für Angebote zur Kinderbetreuung machen. Bei den anderen Parteien habe ich dazu etwas gefunden. Bei der CDU nicht. Vor allem würde ich gerne wissen, was Ihre Partei für eine Verbesserung der Betreuung von Kleinkindern tun will, die gerade in ländlichen Regionen wie Lippe teilweise katastrophal ist. Von Rot-Grün gab es immerhin das Ganztagsschulenprogramm. Das reicht zwar nicht, ist aber immerhin ein erster Schritt. Was plant die CDU hier? Was wollen Sie in Lippe für die eine bessere Kinderbetreuung tun? Stimmt es, dass der Anspruch auf Teilzeitarbeit eingeschränkt werden soll?
Sehr geehrte Frau Müller,
Zu Ihrer Frage darf ich Ihnen folgende Antwort übermitteln
Die Union will den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder aller Altersstufen in Deutschland voranbringen. Daher bekennen wir uns eindeutig zu einem quantitativen und qualitativen Ausbau der Betreuungsangebote. Mit dem Angebot an vielfältigen und bedarfsgerechten Betreuungsangeboten für Kinder sollen Eltern sowohl bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben, als auch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden. Damit kann dem Wunsch insbesondere von Müttern nach einer Erwerbstätigkeit besser entsprochen werden.
Bereits 1996 hat die unionsgeführte Bundesregierung den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt. Für uns war und ist wichtig, allen Kindern ab 3 Jahren einen Platz in einer Kinderbetreuungseinrichtung zu sichern. Bereits damals hatten wir zusätzlich formuliert, dass ein bedarfsbezogenes Angebot an Plätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder im schulpflichtigen Alter in Tageseinrichtungen vorzuhalten ist.
Im Familienkonzept von CDU und CSU aus dem Jahr 2001 haben wir formuliert: „Um Familie und Erwerbsleben besser miteinander zu harmonisieren, wollen wir ein bedarfsgerechtes, flexibles, qualitativ hochwertiges und bezahlbares Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen für alle Altersstufen…“ Dieses Angebot soll nach unserer Auffassung bis hin zu Ganztagsangeboten gehen.Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist der Ausbau von Angeboten der Kinderbetreuung wichtig, um Paaren die Entscheidung für Kinder zu erleichtern.
Kernpunkt unserer Familienpolitik ist die Wahlfreiheit für Eltern. Dies haben wir auch im Gesetzgebungsverfahren zum Tagesbetreuungsausbaugesetz immer wieder deutlich gemacht. Konkret haben wir in den abschließenden Ausschussberatungen zwei Änderungsanträge eingebracht, mit denen wir gefordert haben, den Bedarf der Kinderbetreuung nicht nur von der Erwerbstätigkeit der Eltern abhängig zu machen.
Erst auf Drängen unserer Fraktion war die Regierungskoalition bereit, neben der Erwerbstätigkeit auch den Bedarf derjenigen zu berücksichtigen, die sich in der Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden. Die Union wollte auch den Betreuungsbedarf für diejenigen Personen, die durch mehrere Kinder oder durch die Übernahme von Pflege in der Familie, besonders belastet sind, in den Gesetzentwurf aufnehmen. Dieser Vorschlag, der von den großen Familienverbänden in Deutschland unterstützt wird, wurde von der Regierungskoalition als nicht notwendig abgelehnt. Somit haben erwerbstätige Ehepaare mit einem Kind Anspruch auf Angebote zur Kinderbetreuung. Das Facharbeiterehepaar mit fünf Kindern, ein Elternteil übernimmt die Erwerbstätigkeit, ein Elternteil widmet sich ganz der Erziehungsarbeit, kann diesen Anspruch nicht geltend machen.
Im Übrigen ist es nicht das Ziel der Union, dass der Anspruch auf Teilzeitarbeit für Erziehende und Betreuende Personen eingeschränkt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Cajus J. Caesar, MdB
Weitere Fragen an Cajus Caesar
(...) Wichtig ist aber auch, Familien und Kindern die Anerkennung zu gewähren, die ihnen gebührt. Beispielsweise problematisch sehe ich das Adoptionsrecht. Weiterhin wird es darauf ankommen, klare Regelungen vorzunehmen. (...)
(...) 3. Ja, da Mandatsträger vom Volk gewählt werden und Beschränkungen durch etwa Ausbildung, Berufsabschluss, Alter, Geschlecht usw. nicht vorgesehen sind. (...)
(...) Natürlich löst das militärische Eingreifen nicht allein das Problem. (...) Der wichtigste Pfeiler ist der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien. (...) Wir setzen zweitens auf die erfolgreiche Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für Peschmerga, Jesiden und andere gemäßigte Gruppen, die sich dem IS entgegenstellen. (...) Drittens müssen die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. (...)
(...) Stattdessen wird unser anerkannter Finanzminister Wolfgang Schäuble verunglimpft. Selbst der IWF sieht das Sparprogramm für ziemlich fraglich an. (...)