Frage an Cajus Caesar von Ralf L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Lehmeier,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10. September 2009. Gerne beantworte ich Ihre Frage:

Bei der Union haben Familie und Bildung einen hohen Stellenwert. Deshalb hat die unionsgeführte Bundesregierung in dieser Legislaturperiode trotz der Anspannung der öffentlichen Kassen die Prioritäten für Familie und Bildung gesetzt, stets unter der Voraussetzung einer soliden Finanzierung.

Familie
Die Familien sind der Kern unserer Gesellschaft. Es ist mir persönlich wichtig, Wahlmöglichkeiten für Familien zu schaffen und in unserer Gesellschaft insgesamt ein Klima zu fördern, das auf Respekt für unterschiedliche Lebensmodelle unterstützt.

Kinderbetreuungskosten
Zu Beginn der 16. WP haben wir die steuerliche Anrechenbarkeit von Kinderbetreuungskosten verbessert. Bis zu 2/3 der Kosten bis zu einer Höhe von 4000 Euro für alle Kinder bis zum 14. Lebensjahr sind nun steuerlich absetzbar.

Elterngeld/Elternzeit
Das Elterngeld trägt zu einer wirksamen und nachhaltigen wirtschaftlichen Sicherung von Familien bei. Es wird nach der Geburt eines Kindes bis zu 14 Monate (das halbierte Elterngeld auf Wunsch auch bis zu 28 Monate) in Höhe von 67 % des entfallenen Nettoeinkommens gewährt. Die Partnermonate geben auch Vätern die Chance, sich um ihr Kind zu kümmern. Das Mindestelterngeld beträgt 300 Euro und der Höchstbetrag 1800 Euro. Außerdem haben wir durchgesetzt, dass die Elternzeit in eine Großelternzeit umgewandelt werden kann, wenn sich mindestens ein Elternteil des Kindes noch in der Ausbildung befindet.

Kinderzuschlag
Niemand soll wegen seiner Kinder auf Hartz IV angewiesen sein. Deshalb haben wir die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. Das Ziel ist es, Kinderarmut zu reduzieren und gleichzeitig für die Eltern Arbeitsanreize zu setzen. Der Kinderzuschlag beträgt je Kind 140 Euro monatlich.

Ausbau der Betreuungsangebote
Das Betreuungsangebot für Kinder zwischen eins und drei Jahren wird bis 2013 ausgebaut, sodass ein Betreuungsplatz in der Kindertagespflege oder in einer Einrichtung zur Verfügung steht. Außerdem soll die Qualität der Kinderbetreuung und Tagespflege gestärkt werden. Der Bund trägt mit vier Milliarden Euro ein Drittel der Ausbaukosten von insgesamt zwölf Milliarden Euro. Die übrigen Aufwendungen übernehmen Länder und Kommunen. Gleichzeitig wird es ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geben. Dadurch verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen dafür, dass der Wunsch nach Kindern nicht an dieser Frage scheitert. Kein Familienmodell wird bevorzugt. Durch die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 wird die Wahlfreiheit gestärkt und die Erziehungsleistung der Eltern honoriert, die ihre Kinder zu Hause betreuen.

Kindergeld/Kinderfreibetrag
Das Kindergeld leistet einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Stabilität von Familien.

Aus diesem Grund haben wir zum Januar 2009 das Kindergeld und den Kinderfreibetrag erhöht. Der Kinderfreibetrag liegt nun bei 6.024 Euro statt 5.808 Euro. Für das erste und zweite Kind wurde das Kindergeld um 10 Euro auf 164 Euro, für das dritte Kind um 16 Euro auf 170 Euro und für alle weiteren Kinder auf 195 Euro erhoben. Diese Staffelung war uns ein besonders Anliegen, um den Mehrkindfamilien zu helfen.

Schulbedarfspaket
Wir wollen gerechte Bildungschancen für alle herstellen. Deshalb gibt es ab 2009 ein Schulbedarfspaket für Kinder aus Familien mit Hartz-IV-Bezug in Höhe von 100 Euro je Schuljahr. Die Höhe der Kinder-Regelsätze in der Grundsicherung ist zum 1.7.2009 angehoben worden. Für Kinder zwischen sieben und vierzehn Jahren ist zudem eine neue Altersstufe eingeführt worden.

Kinderbonus
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II ist die Einmalzahlung eines Kinderbonus in Höhe von 100 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind beschlossen worden. Dadurch bekommen Familien noch mehr Unterstützung.

Das wollen wir noch machen
Diese erfolgreiche Politik wollen wir weiterhin fortsetzen. Dazu werden wir unsere Anstrengungen im Bereich des Ausbaus von Kinderbetreuungsplätzen für unter Dreijährige fortsetzen und ein Betreuungsgeld einführen. Was für die Betreuung der Kinder gilt, muss zunehmend auch für die Pflege von Eltern und Großeltern gelten. Zudem werden wir die Bedingungen des Kinderzuschlags verbessern und das Elterngeld weiterentwickeln. Wir streben eine Politik der soliden Staatsfinanzen an, die dem Prinzip der Generationengerechtigkeit entspricht. Wir sind sowohl dem Wohl der Kinder von heute als auch dem Wohl noch nicht geborener Generationen verpflichtet und wollen Familien unterstützen und ermutigen, die nötigen Fähigkeiten zu erwerben, um Kinder zu verantwortungsbereiten Menschen zu erziehen.

Bildung
Auch im Bereich Bildung haben wir während der laufenden Legislaturperiode viel erreicht. Mehr frühkindliche Bildung, mehr Lehrstellen, mehr Studienanfänger und eine deutlich bessere Ausbildungsförderung seit 2005 zeigen: Aufstieg durch Bildung ist einfacher geworden.

Investitionen in Bildung und Forschung
Der Haushalt des BMBF für 2009 sieht mit einem Gesamtvolumen von 10.2 Mrd. Euro einen Zuwachs von 854 Mio. Euro gegenüber 2008 vor - das sind mehr als 9%. Ferner haben wir auf dem Bildungsgipfel 2008 verabredet, bis 2015 10% des BIP für Bildung und Forschung auszugeben.

Ausbildungspakt
Durch den im März 2007 erweiterten Ausbildungspakt haben wir erreicht, dass es 2008 erstmals seit 2001 mehr unbesetzte Ausbildungsplätze (19.507) als unversorgte Bewerber (14.479) gab. 2007 gab es mit 626.000 Ausbildungsverträgen (plus 76.000 gegenüber 2005) das zweitbeste Ergebnis seit 1990.

Ausbildungsbonus
Mit dem Ausbildungsbonus haben wir dafür gesorgt, dass auch Jugendliche mit schlechteren Startchancen einen Ausbildungsplatz finden. Der an die Betriebe gewährte Bonus beträgt in Abhängigkeit von der tarifvertraglich vereinbarten oder ortsüblichen Ausbildungsvergütung bis zu 6.000 €. Er wird jeweils zur Hälfte nach Ablauf der Probezeit und nach Anmeldung zur Abschlussprüfung ausgezahlt. Außerdem wird er Betrieben gewährt, die Insolvenzlehrlingen eine Fortführung ihrer Ausbildung ermöglichen. Seit Herbst 2008 wurden so mehr als 13.000 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen.

Hochschulpakt
2008 haben rund 386.500 junge Menschen ein Studium begonnen. Das sind 30.000 mehr als 2005. Mit 39,3% hat die Studienanfängerquote damit einen Rekordstand erreicht. Alle Prognosen gehen davon aus, dass die Anfängerzahlen weiter deutlich steigen werden. Mit dem Hochschulpakt I haben wir die Grundlage dafür geschaffen, dass zwischen 2007 und 2010 insgesamt 90.000 zusätzliche Studienplätze eingerichtet werden. Mit dem Hochschulpakt II ist nun dafür gesorgt, dass auch in den Jahren 2011 bis 2015 ein ausreichendes Studienplatzangebot bereitsteht. Gegenüber 2005 erhöhen wir mit den beiden Hochschulpakten die Zahl der Studienplätze um 276.000.

BAföG
Hier haben wir die Bedarfssätze (plus 10%) sowie die Einkommensfreibeträge (plus 8%) angehoben und den Kreis der Geförderten erweitert (plus 75.000). Der Förderungshöchstsatz stieg von 585 € auf 648 €. Außerhalb des BAföG haben wir das Spektrum an Finanzierungshilfen um den von der KfW aufgelegten Studienkredit ergänzt. Dieser wurde bislang von mehr als 53.000 Studierenden genutzt. Er wird unabhängig von Einkommenshöhe, Bonität und Kreditsicherheiten und ungeachtet der jeweiligen Studienfachrichtung gewährt.

Meister-BAföG
Wir haben die Förderung einer beruflichen Aufstiegsfortbildung verbessert. Insbesondere haben wir Aufstiegsfortbildungen in der Altenpflege und in den Erzieherberufen in die Förderung einbezogen. Fortbildungsteilnehmer mit Kindern erhalten einen auf 210 Euro erhöhten Kinderzuschlag pro Kind, der zur Hälfte als Zuschuss gewährt wird. Alleinerziehende erhalten einen pauschalen Kinderbetreuungszuschuss in Höhe von 113 Euro pro Monat und Kind. Wer die Fortbildung erfolgreich abschließt, bekommt einen Darlehenserlass in Höhe von 25 Prozent. Existenzgründern wird bei Schaffung eines Ausbildungs- oder Arbeitsplatzes ein weiteres Drittel des Darlehens erlassen.

Qualifizierungsinitiative
Mit der Qualifizierungsinitiative haben wir die Durchlässigkeit im Bildungssystem erhöht. Die Aufstiegsstipendien machen seit 2008 für rund tausend Frauen und Männer „Aufstieg durch Bildung“ möglich. Zukünftig werden jährlich tausend Stipendiaten hinzukommen. Darüber hinaus haben wir die Mittel für die Weiterbildungsstipendien von 14,6 Mio. € in 2005 auf 20 Mio. € in 2009 aufgestockt. Allein 2008 wurden 6.021 neue Stipendiaten in die „Begabtenförderung berufliche Bildung“ aufgenommen. Schließlich haben wir auf dem Bildungsgipfel vereinbart, den Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte zu erleichtern. Meister, Techniker und Fachwirte erhalten den allgemeinen Hochschulzugang, beruflich Qualifizierte mit anerkanntem Ausbildungsabschluss einen fachgebundenen Zugang zur Hochschule.

Weiterbildungssparen
Um die Weiterbildungsbeteiligung der Erwerbstätigen zu erhöhen, haben wir das Bildungssparen auf den Weg gebracht. Angespartes Guthaben aus dem Vermögensbildungsgesetz kann jetzt ohne Verlust der staatlichen Förderung zu Weiterbildungszwecken entnommen werden. Mit der Bildungsprämie fördern wir außerdem berufliche Weiterbildung von Geringverdienern mit bis zu 154 Euro pro Person und Jahr.

Kreis Lippe
Auch im Kreis Lippe wurden mehrere Initiativen zur Unterstützung von Bildung initiiert. Unter anderem ist die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung „Lernen vor Ort“ zur Weiterentwicklung des lebenslangen Lernens zu erwähnen, bei der der Kreis Lippe zu den geförderten Kommunen gehört und somit mit von 1,9 Mio. Euro durch den Bund unterstützt wird. Die ab September 2009 eingeleitete Initiative dient zur Verbesserung der Angebotskultur von Bildung und Weiterbildung sowie zur Schaffung eines anspruchsvollen Bildungsmonitorings. Zudem sollten die MINT-Themen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) für Kinder und Jugendlichen besser zugänglich gemacht werden. Zusätzlicher Fokus wird ebenfalls auf Eltern mit kleinen Kindern, Alleinerziehende, sehr junge Mütter sowie Menschen mit Migrationshintergrund gelegt.

Das wollen wir noch machen
Mit den eingeleiteten Bildungsreformen ist Deutschland auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Die Union will die Bundesrepublik als Bildungsrepublik ausbauen und eines der besten Bildungssysteme der Welt schaffen. Deshalb werden wir die Ziele und Maßnahmen des Bildungsgipfels konsequent umsetzen. Wir wollen bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investieren.

Die deutsche Sprache ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit in Bildung und Ausbildung. Die Union setzt daher einen Schwerpunkt bei der Sprachförderung und unterstützt die gezielte Sprachförderung vor der Schule, verbindliche Sprachstands-Tests für alle Kinder im Alter ab vier Jahren und eine intensive Förderung bei erkannten Defiziten sowie begleitende Sprachprogramme neben dem Unterricht. Unser Ziel ist, die Zahl der Schulabbrecher bis 2012 zu halbieren und das Bildungsniveau der Kinder mit Migrationshintergrund an das Bildungsniveau der einheimischen Kinder anzugleichen.

Zudem wollen wir für die Bildungseinrichtungen und Bildungsabschlüsse bundesweite Leistungsmaßstäbe entwickeln und durchsetzen. Wir brauchen einen transparenten und ehrlichen Leistungsvergleich zwischen den Schulen in Deutschland. Im Rahmen des föderalen Systems werden wir einen Schwerpunkt auf die MINT-Fächer setzen und gezielt dem unterdurchschnittlichen Anteil von Frauen in der Wissenschaft entgegenwirken.

Wir werden den Hochschulpakt konsequent umsetzen und unseren Beitrag zur Schaffung notwendiger zusätzlicher Studienplätze leisten. Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation sind mit zusammen rund 18 Milliarden Euro bis 2019 die größte Investition in Wissenschaft, Forschung und Bildung, die es in Deutschland jemals gegeben hat. Insbesondere der Hochschulpakt und die Exzellenzinitiative erhöhen die Qualität des Studienstandorts Deutschland und die internationale Sichtbarkeit sowie die Attraktivität der deutschen Hochschullandschaft insgesamt.

Mit freundlichen Grüßen

Cajus Caesar