Frage an Cajus Caesar von hanni b. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Baumann,

herzlichen Dank für Ihre Frage aus dem Bereich „Tourismus, zu der ich selbstverständlich gerne Stellung nehme“.

Als Mitglied der Tourismuskommission des Deutschen Bundestages sehe ich es als meine besondere Aufgabe an, diesen Bereich in Lippe wieder auf feste Füße zu stellen.

Auf Bundesebene haben wir in diesem Rahmen u.a. folgende Erfolge erzielen können, die sich selbstverständlich auch positiv auf die lippische Tourismusbranche auswirken.

* Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse
(Umsetzung des 400/800 Euro-Modells der Union)
* weitere Erhöhung der Bundeszuwendung für die Deutsche Zentrale für
Tourismus (DZT)
* Verhinderung der Mehrwertsteuerbefreiung für grenzüberschreitende
Personenbeförderung im Luftverkehr
* Entzerrung der Sommerferien ab 2005

Darüber hinaus haben wir uns durch zahlreiche parlamentarische Aktivitäten für den Bereich Tourismus stark gemacht. Nur beispielhaft nennen möchte ich hier die Anträge „Wassertourismus in Deutschland entwickeln und stärken“ (Drs. 15/933), „Schaffung einer familienfreundlichen, verkehrsentlastenden und wirtschaftsfördernden Ferienregelung“ (Drs. 15/934), Antrag „Rahmenbedingungen für Geschäftsreisen verbessern“ (Drs. 15/1329) und „Den Fahrradtourismus in Deutschland umfassend fördern“ (Drs. 15/2155).

Seit dem Jahre 2000 verleihe ich des Weiteren jährlich einen persönlichen *Preis* für herausragende Leistungen einzelner Personen, Gruppen, Vereine oder Institutionen um den lippischen Tourismus. Durch die Preisverleihungen erhalten die Leistungen entsprechende Öffentlichkeit und werden noch einmal angemessen gewürdigt. 2004 erhielt die Ziegelei Lage den Preis. Vorherige Preisträger waren die Einkleider des Hermannsdenkmales (2000), das Dorf Altendonop für die Goldmedaille im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ (2001), die lippischen „Land-Wirte“ (2002) und der Verein „Alt-Lemgo“ für Verdienste um den Erhalt des Lemgoer Junkerhauses (2003).

Im letzten Jahr fand zudem auf meine Initiative hin ein Gespräch mit der mittlerweile bundesweit bekannten Marke „Viabono“ statt. Unter ihrem Dach haben sich inzwischen siebzehn Spitzenorganisationen aus Umwelt- und Verbraucherschutz, der deutschen Tourismuswirtschaft (u. a. DEHOGA, ADAC, NABU) sowie rund 270 Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze, Tourismuskommunen, Naturparke und Pauschalreiseanbieter zusammengefunden. Viabono vermarktet qualitäts- und umweltorientierten Tourismus in Deutschland unter dem Motto „Reisen natürlich genießen“. Hier vertrete ich die Meinung, dass das, was nachweislich erfolgreich und bundesweit auf dem Vormarsch ist, auch in Lippe angestoßen werden muss. Gemeinsam kann im Bereich lippischer Tourismus viel erreicht werden, hierfür gilt es, lippische Betriebe zu gewinnen.

Weiterhin habe ich mich für die Privatisierung des WFZ mit eingesetzt, um den Schuldenabbau der öffentlichen Hand voranzutreiben. Gleichzeitig konnte so ein Investor gefunden werden, der 5 Mio. € Eigenkapital für Investitionen zur Verfügung stellt.

Darüber hinaus habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, Sponsoren für Beleuchtung des Schlosses Vahrenholz zu finden.

Mit den lippischen "Land-Wirten“ stehe ich im engen Kontakt und unterstütze sie nach Kräften bei ihrem Vorhaben, regionale Produkte zu vermarkten. Auch mit DEHOGA Lippe pflege ich einen steten Austausch beispielsweise bei der Gestaltung gesetzlicher Regelungen auf Bundesebene.

Darüber hinaus werde ich mich auch künftig tatkräftig dafür einsetzen, dass das 2000-jährige Jubiläum der Varus-Schlacht im Jahr 2009 auf dauer psositive Auswirkungen auf den Tourismusstandort Lippe hat.

Nun erlauben Sie mir einen Blick in die Zukunft:

Wir müssen dringend dafür sorgen, dass die Menschen wieder mehr in den Taschen haben. Wir müssen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Menschen einerseits wieder Geld für Tourismus ausgeben und andererseits wieder Geld in das Tourismusland Lippe investieren.

Hierfür ist ein wichtiger Punkt ist, den Tourismus zu entbürokratisieren und neue gesetzliche Auflagen und Reglementierungen zu vermeiden.

Ein Dickicht von Vorschriften und Regelwerken ist in Deutschland zur Bremse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung geworden. Unnötige Bürokratie und Überregulierung kosten die deutsche Wirtschaft und damit auch den Tourismus pro Jahr etwa 46 Mrd. Euro; 84 Prozent dieser Kosten entfallen auf mittelständische Unternehmen. Die CDU will die Wachstumskräfte der Wirtschaft neu entfesseln und wieder mehr Menschen in Arbeit bringen. Unsere Devise lautet: Weniger Staat, mehr Freiheit und Selbstverantwortung für den Einzelnen! Wir räumen der Schaffung von Arbeitsplätzen bei wichtigen Planungsvorhaben, z. B. im Bereich des Baurechts und des Straßenbaus, einen besonderen gesetzlichen Stellenwert in der Abwägung mit anderen Zielen ein. Wir stellen Existenzgründer von Statistikpflichten frei. Vollstatistiken werden wir weitgehend abschaffen und durch repräsentative Stichproben ersetzen. Wir entlasten kleine Unternehmen von Buchführungspflichten. Wir bauen überzogene bundesrechtliche Standards ab. Wir begrenzen die Verpflichtung der Betriebe zur Bestellung von Beauftragten auf das notwendige Maß und führen Nachweis- und Dokumentationspflichten zurück.

Abschließend möchte ich noch auf eines hinweisen: Die Union wird alles daran setzen, den „Urlaub made in Germany“ zu stärken!* Als besonders personalintensive Dienstleistungsbranche ist die Tourismuswirtschaft ein bedeutender Hoffnungsträger bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, da das Potential für Arbeitsplätze und Einkommen im Bereich Urlaub, Freizeit und Reisen in Deutschland noch keineswegs ausgeschöpft ist. Die Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Tourismuswirtschaft sind vor allem auch fest an den Standort Deutschland gebunden und nicht exportierbar. Gute Einstiegs- und Aufstiegschancen gibt es hier auch für geringqualifizierte Arbeitskräfte, die ansonsten auf dem Arbeitsmarkt zunehmend auf Probleme stoßen.

Trotz der großen Vielfalt attraktiver touristischer Angebote ist Deutschland im Wettbewerb gegenüber wichtigen Konkurrenzländern benachteiligt, die erheblich mehr öffentliche Mittel für ihre nationale Tourismuswerbung ausgeben und diese Ausgaben teilweise deutlich erhöhen. Dies muss auch vor dem Hintergrund des ständig wachsenden Defizits in der deutschen Reiseverkehrsbilanz gesehen werden, das gegenwärtig fast 36 Mrd. Euro beträgt, d.h. 58 Mrd. Euro Reiseausgaben der Deutschen im Ausland stehen lediglich 22 Mrd. Euro Einnahmen aus dem Reiseverkehr nach Deutschland gegenüber.

Zur Stärkung dieser arbeitsplatzintensiven Branche ist eine effizientere Vermarktung des Tourismusstandortes Deutschland im In- und Ausland nötig, um den Kaufkraftimport ausländischer Besucher zu erhöhen, unsere eigenen Bürger für mehr Urlaub und Reisen im Inland zu begeistern und mit dieser Image-Werbung auch Deutschland insgesamt als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Kultur- und Verkehrsstandort zu stärken. Eine kontinuierliche Aufstockung des Budgets der insbesondere für die Auslandsvermarktung zuständigen Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) ist eine Voraussetzung, um auf wichtigen Auslandsmärkten - vor allem Zukunftsmärkten wie z.B. China und Indien - eine echte Marktdurchdringung zu erreichen. Deshalb streben wir in den nächsten Jahren eine Erhöhung der Bundeszuwendung an die DZT als Basisfinanzierung für die Einwerbung weiterer Mittel aus der Wirtschaft an, die die DZT gerade in den letzten Jahren mit zunehmendem Erfolg erreichen konnte. Wir wollen außerdem eine noch stärkere Kooperation bei der Auslandsvermarktung zwischen der DZT und den Deutschen Botschaften, den Auslandshandelskammern, dem Goethe-Institut, der Deutschen Welle und politischen Stiftungen, z.B. bei öffentlichen Präsentationen, Kulturveranstaltungen und Messeauftritten.

Ich hoffe, Ihre Frage erschöpfend beantwortet zu haben, und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Cajus J. Caesar, MdB