Frage an Cajus Caesar von Jenny N. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Neumüller,

Ich bedanke mich für die von Ihnen an mich gerichteten Fragen und darf Ihnen nachfolgende Antwort übermitteln.

Ich möchte meinen Ausführungen die Überzeugung voranstellen, dass gerade die Union stets ein Wegbereiter für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf war und in Zukunft sein wird.

Die Vorschläge und Ideen, die wir in der Union jetzt vorangebracht haben, werden sich natürlich auch für unsere jungen Lipper Familien direkt und sofort positiv auswirken.

Beispielsweise wollen wir ab 1. Januar 2007 einen einheitlichen Grundfreibetrag von 8.000 Euro für jede Person einführen, auch für Kinder. Nach unserem Steuermodell wird eine vierköpfige Familie einschließlich pauschaler Abzüge bis zu einem Jahreseinkommen von rund 38.200 Euro keinen Cent Einkommensteuer mehr bezahlen. Das sind über 5.100,- Euro mehr als heute. Die Einführung eines Kinderbonus von monatlich 50 Euro pro Kind in der Rentenversicherung ab 1.1.2007 für neugeborene Kinder bis zum Alter von 12 Lebensjahren kommt in seiner Wirkung einer Erhöhung des Kindergeldes auf 200,- Euro gleich.

Die Möglichkeiten für Eltern, Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können, hängt wesentlich davon ab, inwieweit Familienbelange auf der örtlichen und regionalen Ebene berücksichtigt werden. Insbesondere in den Kommunen können vorhandene Strukturen unterstützt werden, die auf den unmittelbaren Lebensraum von Familien einwirken und im Alltag die Leistungsfähigkeit der Familien fördern.

Die Union hat bereits in ihrer Regierungszeit und dies auch unter der Ministerschaft von Frau Merkel wegweisende Impulse gesetzt. Die verschiedenen Maßnahmen kommunaler Familienpolitik wurden 1992 in einem Handbuch zur örtlichen und regionalen Familienpolitik veröffentlicht, und 1996 unter Einbeziehung der neuen Bundesländer weiterentwickelt.

*Kinderbetreuung*

Die Union will den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder aller Altersstufen in Deutschland voranbringen. Hierbei ist es mir besonders wichtig, dafür zu sorgen, daß Kinder nicht nur aufbewahrt werden, sondern daß bei der Zusammenführung von Hauptamtlicher und Ehrenamtlicher Arbeit den Kindern eine optimale Betreuung geboten wird.

Mit dem Angebot an vielfältigen und bedarfsgerechten Betreuungsangeboten für Kinder sollen Eltern sowohl bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben, als auch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden. Damit kann dem Wunsch insbesondere von Müttern nach einer Erwerbstätigkeit besser entsprochen werden.

Bereits *1996* hat die unionsgeführte Bundesregierung den *Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz* durchgesetzt. Für uns war und ist wichtig, allen Kindern ab 3 Jahren einen Platz in einer Kinderbetreuungseinrichtung zu sichern. Bereits damals hatten wir zusätzlich formuliert, dass ein bedarfsbezogenes Angebot an Plätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder im schulpflichtigen Alter in Tageseinrichtungen vorzuhalten ist.

Im *Familienkonzept von CDU und CSU* aus dem Jahr 2001 haben wir formuliert: „Um Familie und Erwerbsleben besser miteinander zu harmonisieren, wollen wir ein bedarfsgerechtes, flexibles, qualitativ hochwertiges und bezahlbares Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen für alle Altersstufen…“ Dieses Angebot soll nach unserer Auffassung bis hin zu Ganztagsangebotengehen.

Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist der Ausbau von Angeboten der Kinderbetreuung wichtig, um Paaren die Entscheidung für Kinder zu erleichtern

Der Einsatz für eine familien- und kinderfreundliche Lebenswelt lohnt sich, da sie Paaren nicht nur die Entscheidung für Kinder erleichtert, sondern auch eine wichtige Voraussetzung dafür ist, um Elternkompetenz zu stärken. Eine kinderfreundliche Lebenswelt bezieht sich nicht nur auf bessere Betreuungsangebote, sondern auch auf andere Lebensbereiche wie das Wohnumfeld, die Arbeitswelt, Bildung, Kultur und Freizeit. Zahlreiche Akteure vor Ort sind notwendig, damit sich Familie und Beruf nicht ausschließen, sondern besser miteinander vereinbaren lassen.

Deshalb sind vielfältige und bedarfsgerechte Betreuungsangebote sowie eine angemessene Unterstützung von Eltern beim Wiedereinstieg in den Beruf notwendig.
Innovative Konzepte gibt es genug, eine allgemeinverbindliche Lösung jedoch nicht. Vielmehr bedarf es individueller Maßnahmen familienbewusster Personalpolitik.
Es läßt sich eine Vielzahl von Vereinbarkeitsmöglichkeiten denken, von der Unterstützung durch Tagesmütter bei Krankheit bis hin zu betrieblichen Kindergärten. Dies gilt nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für kleine und mittlere Betriebe, wo sich zeigt, daß gemeinsame Einrichtungen das leisten, was ein Betrieb allein nicht kann.

Vielfältige und bedarfsgerechte Betreuungsangebote vor Ort ergänzen und unterstützen Eltern bei der Erziehung von Kindern und bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Art der Angebote muss sich an den Bedürfnissen der Kinder und Eltern, den Erfordernissen in den Kommunen oder nach Lage im ländlichen oder städtischen Raum orientieren. Zahlreiche Studien belegen, dass Kinder früher und intensiver gefördert werden müssen.

Dies gilt sowohl für die Erziehung und Bildung vor Eintritt in die Schule als auch für die Schulzeit selbst. Gerade in den ersten Lebensjahren lernen Kinder besonders wissbegierig und spielerisch. Daher muss diese Chance für eine intensivere und frühkindliche Förderung genutzt werden. Eine besondere Rolle kommt in dieser Phase neben den Eltern den Erzieherinnen und Erziehern sowie Tagesmüttern oder Tagesvätern zu.

*Ganztagsschulen*

CDU und CSU treten für einen bedarfgerechten und flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen ein. Ganztagsangebote erleichtern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sind für eine beträchtliche Zahl von Kindern aus sozialen Gründen wünschenswert.

Die Ganztagsschule gibt Kindern mehr Zeit zum Lernen, zur Einübung des Erlernten und zur kreativen Weiterentwicklung ihrer Fähigkeiten und Begabungen.

Sie eröffnet neue Möglichkeiten zur individuellen Betreuung und Förderung aller Schülerinnen und Schüler, insbesondere der schwächeren und hochbegabten. Sie ermöglichen eine verbesserte schulische und soziale Integration der Kinder und Jugendlichen.

Ganztagsschulen sind in offener Form, in der Schülerinnen und Schüler nach dem Unterricht an weiteren Angeboten teilnehmen, oder in gebundener, bei der der Unterricht über den ganzen Tag verteilt und durch Zusatzangebote unterbrochen wird, möglich. In jedem Fall ist die Ausformung vom Kind her zu definieren und muss kindgerechte Lebensrhythmen aufgreifen. Kinder brauchen in der Ganztagsschule ein gemeinschaftliches gesundes Essen und eine Betreuung, die insbesondere zur selbstständigen Erledigung von Hausaufgaben anhält. Darüber hinaus ist eine Mischung von fächerübergreifenden Kursen und freizeitorientierten Angeboten gefordert.

Allerdings verursachen Ganztagsangebote erhebliche Mehrkosten. Mit den Baukostenzuschüssen aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes werden lediglich Umbauten bezuschusst. Dadurch sind noch lange keine funktionierenden Ganztagsschulen eingerichtet und im Betrieb seriöse finanziert. Es werden Lehrkräfte gebraucht und Qualifikationen aus dem weiten Feld freier und privater Jugendarbeit. Die hohen Ausgaben erfordern Klarheit über bildungspolitische Prioritäten. Alle Bildungsinvestitionen auf Ganztagsschulen zu konzentrieren, lässt sich nicht rechtfertigen, da die Ganztagsschule nur eins von mehreren Handlungsfeldern zur Verbesserung von Schule ist.

Familie bedeutet Zukunft. Die Lebensbedingungen für Familien zu verbessern heißt, in die Zukunft zu investieren. Familienpolitik gehört damit zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben der Kommunen.

Noch ein Wort zu Ihrem Vorwurf Frau Merkel und Frau Schröder-Köpf würden sich ein polemisches Geplänkel über das Thema Frauen- und Familienpolitik liefern. Soweit ich das verfolgt habe, hat dieses „Geplänkel“ allein Frau Schröder-Köpf zu verantworten. Diesen eklatanten und persönlichen Angriff auf Ihre Person hat Frau Merkel überhaupt mit bewundernswerter Gelassenheit ertragen (s. Fernsehduell).

Des weiteren kann ich nicht verstehen, wie man Herrn Kirchhof ein Familienbild aus dem 19. Jahrhundert vorwerfen kann. Woher kommen diese Anschuldigungen? Ist das schon allgemeingültig, weil etwa Herr Schröder und andere Politiker von Rot-Grün ihm dieses ständig vorhalten? Das zeigt doch nur wie wenig Sachargumente die Rot-Grüne Bundesregierung den Ideen von Herrn Kirchhof entgegenzusetzen hat. Als Mitglied des Kompetenzteams der Union macht er sich tiefgreifendste Gedanken über die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft und unserer Finanzen. Mit einem altmodischen Familienbild hat dies rein gar nichts zu tun. Wie auf Herrn Kirchhof eingetreten wird, finde ich im übrigen unerträglich und ich bin davon überzeugt, daß er auch seine Gegner noch positiv überraschen wird, wenn man Ihn denn machen ließe. Und im übrigen hat gerade er die Steuersenkungen für Familien mit Kindern formuliert!

Zu Ihrer Nachfrage:

Frau Süssmuth hat auf die Frage, ob das Wahlprogramm der Union genug Fortschritte für Frauen und Familien bringe, geantwortet:

„Die Union stellt heraus, wie wichtig ihr vor allem die Familienpolitik ist. Aber sie verspricht nichts, was sie meint, zur Zeit nicht leisten zu können“.

Das ist der Punkt: Bei allen wünschenswerten weitergehenden Forderungen muß stets die Machbarkeit und damit die Ehrlichkeit an erster Stelle stehen. Das ist genau das Leitmotiv der Union. Dass sich nicht nur Frau Süßmuth, sondern auch viele andere Unionspolitiker noch weitergehende Entlastungen für junge Familien wünschen würden und dementsprechend Vorschläge machen, ist doch völlig in Ordnung und widerspricht keineswegs unserer Grundeinstellung.

Wir befinden uns vor allergrößten Herausforderungen, die jetzt angepackt werden müssen.

Wir werden sofort damit beginnen, wenn wir am 18.September die Regierungsverantwortung bekommen. Dafür daß es sowohl in Lippe als auch in Deutschland den Menschen insgesamt besser geht, will ich mich mit aller Kraft einsetzen und bitte dafür auch um Ihr Vertrauen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Cajus Julius Caesar