Frage an Cajus Caesar von Cark H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hörster,

danke für Ihre Frage, deren Beantwortung mir angesichts der momentanen
Situation sehr am Herzen liegt.

Zum 1. April 1999 hat die rot-grüne Regierung die Ökosteuer eingeführt. Das Ergebnis ist, dass Deutschland die höchsten Benzinpreise im Vergleich zu ihren europäischen Nachbarstaaten hat. Die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher werden Tag für Tag mit Millionen Euro belastet.Nach Berechnungen der deutschen Automobilindustrie haben die deutschen Autofahrer in den ersten 8 Monaten dieses Jahres 4 Milliarden Euro mehr an den Zapfsäulen ausgegeben als im gleichen Zeitraum 2004. Geld, das in Deutschland für den Konsum fehlt. Deshalb will die CDU den Benzinpreis senken, ohne hierdurch die Rentenversicherung zu belasten. Denn dieses Jahr fließen dank der Politik der amtierenden Bundesregierung rund 16,5 Milliarden Euro – das sind 10% - aus der Ökosteuer in den Rentenfonds. Aber: Wir beabsichtigen, den Benzinpreis sofort nach der Bundestagwahl am 18. September um 3 Cent zu senken. Dies ist die Spanne, die aus der Ökosteuer nicht der Rente zufließt.

Langfristig wird eine unionsgeführte Bundesregierung die Ökosteuer abschaffen. Denn eines steht fest: Die Ökosteuer hat zu höheren Strom-, Kraft- und Heizstoffpreisen geführt!

Die stark gestiegenen Benzinpreise in den vergangenen Monaten führen darüber hinaus jedem vor Augen, dass Deutschland endlich eine nachhaltige Kraftstoffstrategie braucht. Die hohe Abhängigkeit vom Erdöl ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll. Wenn von Seiten der Grünen die hohen Benzinpreise beklagt werden, ist dies schon erstaunlich, denn durch die Einführung der Ökosteuer haben sie erheblich zu den hohen Spritpreisen an den Zapfsäulen beigetragen.

Die Versorgung mit Kraftstoffen muss endlich auf eine breitere Basis gestellt werden. Neben Erdgas bieten hier insbesondere Biokraftstoffe eine große Chance. Der Anteil von Biokraftstoffen muss deutlich erhöht werden. Das Ziel der Grünen, den Anteil alternativer Kraftstoffe auf 25 Prozent bis 2020 zu steigern ist jedoch kaum realistisch und entspricht wohl eher grünen Wunschträumen. Hier kommen die Grünen von einem Extrem zum Anderen. Während sie in den 90er Jahren den Anbau nachwachsender Rohstoffe noch abgelehnt haben, sehen sie heute darin die Lösung aller Probleme.

Gemeinsam mit der Mineralöl- und Automobilwirtschaft, Anlagenbauern und der Landwirtschaft müssen im Rahmen einer nachhaltigen Kraftstoffstrategie vernünftige und praktikable Lösungen für eine stärkere Nutzung von Biokraftstoffen gefunden werden. Von Seiten der Wirtschaft gibt es bereits verschiedene Ankündigungen, die Anstrengungen und Investitionen im Bereich der Biokraftstoffe weiter zu erhöhen. Dieser Weg wird von der Union ausdrücklich begrüßt. Neben dem verstärkten Einsatz von Biokraftstoffen müssen auch Anstrengungen im Bereich Forschung und Entwicklung bei alternativen Antriebssystemen erhöht werden. Wenn von Seiten der Grünen jetzt Zuschüsse für besonders umweltfreundliche Fahrzeugtechnik gefordert werden, stellt sich schon die Frage, warum diese Forderung erst jetzt erhoben wird und in den letzten Jahren hier überhaupt nichts geschehen ist.

Eine nachhaltige Kraftstoffstrategie muss auch durch einen effizienteren Umgang mit Kraftstoffen, beispielsweise durch eine spritsparende Fahrweise flankiert werden Zu der von den Grünen erhobenen Forderung nach einer CO2-orientierten Kfz-Steuer kann man nur sagen: Willkommen im Club. Die Union vertritt diese Forderung seit langem, ist hier bisher aber immer auf den Widerstand von Rot-Grün gestoßen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Cajus J. Caesar, MdB