Burkhard Lischka

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Antwort Status

Frage von Heike R. • 26.09.2019

(...) Wie wird unsere Regierung urteilen? Oder sind alle, die gegen Putin sind, per se unsere Freunde? (...)

Antwort ausstehend von Burkhard Lischka

SPD

Frage von Christoph W. • 15.04.2019

(...) zu https://www.fr.de/politik/seehofer-plant-beugehaft-12187188.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1555097155, in welchem Sie mit folgender Aussage zitiert werden: Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka sagte dazu: „Bei schwersten Straftaten wie Kinderpornographie und Tötungsdelikten ist die gesetzliche Verpflichtung zur Herausgabe eines Passwortes durchaus eine Option.“ Da sich das auf alle Bereiche der Telekommunikation bezieht: "Der Zwang zur Passwort-Herausgabe würde nach den Plänen Seehofers nicht nur für schwere Straftaten gelten, sondern auch für jedes Delikt das „mittels Telekommunikation“ begangen wird. (...)

Antwort von Burkhard Lischka

SPD • 23.04.2019

(...) In dem von Ihnen thematisierten Zitat mache ich deutlich, in welchem Maße ich den Gesetzesentwurf für unterstützenswert halte. Dies bezieht sich ausdrücklich auf schwere Straftaten. Ihr Einwand, dass eine Straftat wie Mord nicht im Internet begangen werden kann, ist meiner Ansicht nach nur bedingt korrekt. (...)

Frage von Sören M. • 10.03.2019

Ich wollte gerne wissen wie das in Zukunft läuft es gilt ja der EU Führerschein und in Frankreich und Spanien ist es so das man nach 2 jahren im besitzt des Führerscheins der Klasse B automatisch A1 125ccm fahren darf. Wird das bei uns jetzt auch übernommen? (...)

Antwort von Burkhard Lischka

SPD • 12.03.2019

(...) Bei der aktuell gültigen, dritten Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) handelt es sich in Art. 6 Ziff. (...)

Frage von Carsten L. • 10.03.2019

Sehr geehrter Herr Lischka, Hunderttausende sterben jedes Jahr unter unsäglichem Leid an Krebs.

Antwort von Burkhard Lischka

SPD • 14.03.2019

(...) Daher habe ich mich auch für die Widerspruchslösung bei Organspenden ausgesprochen. (...)

Frage von Tim Y. • 28.02.2019

(...) Nun meine Frage: Warum blockiert die Bundestags-SPD eine Maßnahme zur Steuervermeidung von Unternehmen, die die Europaparlaments-SPD mit durchgesetzt hat?

Antwort von Burkhard Lischka

SPD • 06.03.2019

(...) Steuertransparenz ist somit ein umstrittenes Thema. Im Ergebnis stehe ich für eine Veröffentlichung, wie sie auch im Programm der SPD zur Bundestagswahl 2017 formuliert ist. (...)

Frage von Michael K. • 04.02.2019

(...) Nun werden Angriffe auf IT-Systeme sehr oft über Computer ausgeführt, die von Angreifern ferngesteuert werden wovon aber die Eigentümer dieser Computer aber gar nichts wissen. (...)

Antwort von Burkhard Lischka

SPD • 06.02.2019

(...) Nach aktuellem Kenntnisstand ist Deutschland zur Zeit nicht ausreichend gegen Attacken von Cyber-Kriminellen auf zum Beispiel wichtige öffentliche Infrastruktur wie Krankenhäuser, Energieversorgung oder Logistik gewappnet. Das kann gravierende Folgen haben. (...)