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Burkhard Lischka
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Frage von Rafael M. •

Frage an Burkhard Lischka von Rafael M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Herr Lischka,

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Antwort. Sie erwähnen die Zunahme von asymmetrischen Konflikten wie den Kampf gegen den IS als Grund für die weitere Aufrüstung. Was meinen Sie genau damit? Der IS wurde wie andere militante Rebellengruppen in Syrien von westlichen Geheimdiensten und Saudi-Arabien finanziell und logistisch unterstützt. Das ist mittlerweile kein Geheimnis mehr!
https://www.independent.co.uk/voices/hillary-clinton-wikileaks-email-isis-saudi-arabia-qatar-us-allies-funding-barack-obama-knew-all-a7362071.html
Sollte dann nicht eher eine Abkehr von der Regime-Change-Politik (Irak, Lybien) das Ziel sein, als weitere ''Investitionen in die Zukunftsfähigkeit'' ?

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die von Ihnen vorgenommene Zusammenfassung meiner Antwort greift zu kurz, zumal ich explizit darauf hingewiesen habe, dass es nicht um Aufrüstung geht, sondern um den Erhalt der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Es ist schon ein Unterschied, ob Sie Ihren Kleinwagen fahrtüchtig halten oder sich stattdessen ein SUV zulegen, wenn Sie mir diesen bildhaften Vergleich gestatten. Deutschland verfolgt darüber hinaus keine Regime-Wechsel-Politik in irgend einem Land der Erde. Dies würde auch allen außenpolitischen Grundsätzen der Bundesrepublik der vergangenen Jahrzehnte widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Lischka