Frage an Bülent Ciftlik von Matthias P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Pätzold,

die Idee des Grundeinkommens ist sicherlich ein interessantes Gesellschaftsmodell. Es lohnt sich, darüber ergebnisoffen zu diskutieren. Jeder erhält vom Staat das Existenzminimum und braucht ansonsten keine Unterstützung. Viele Sozialleistungen gingen darin auf. Viele - aber eben nicht alle. Man bräuchte für die Risiken einer Erkrankung oder der Pflege im Alter weiterhin eine Absicherung. Das Modell steht und fällt mit dem Menschenbild. Werden viele oder nur einige sich mit dem Existenzminimum zufrieden geben und auf einen eigenen Beitrag zu dessen Erwirtschaftung verzichten? Wie verhält es sich mit Zuwanderern? Werden auch sie das "Bürgergeld" erhalten? Wird dies einen verständlichen Einwanderungsdruck erzeugen? Ich sage ganz offen, dass ich darauf keine endgültigen Antworten habe. Aber Zweifel an der Praktikabilität eines "Bedingungslosen Grundeinkommen" sind schon angebracht.

Und ein letzter Punkt sei auch noch angesprochen: Die meisten, die das "Bedingungslose Grundeinkommen" fordern, fordern in Wirklichkeit eine Kürzung der jetzigen Sozialleistungen. Damit würde der Sozialstaat geschwächt werden, der dazu da ist, Menschen bei Bedürftigkeit zur Seite zu stehen. Insofern ist es aus meiner Sicht sinnvoll, genau hinzuschauen, was die Befürworter eines solchen Grundeinkommens in Wahrheit beabsichtigen. Auch wenn die Forderung als solche sich sicherlich reizvoll anhört.

Mit freundlichem Gruß

Bülent Ciftlik