Frage an Bülent Ciftlik von Julia F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Julia Franz,

drastische Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik haben in Hamburg leider dazu geführt, dass sich die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat.

Die Hamburger SPD setzt dagegen auf Beschäftigungsförderung und Qualifizierung, vor allem auf der Basis von so genannten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen. Wir werden ein Sonderprogramm für öffentlich geförderte Beschäftigung zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit auflegen.

Aber damit solche und ähnliche Programme können nur erfolgreich sein, wenn qualifizierte Menschen dahinter stehen und für die Organisation sorgen. Die Arbeit der team.arbeit.hamburg, der von Bundesagentur für Arbeit und städtischer Verwaltung gebildeten Arbeitsgemeinschaft für die Umsetzung der Maßnahmen für hilfebedürftige Arbeitslose in Hamburg, ist aber unzureichend. Bis heute sind nicht alle benötigten Stellen mit eben jenem qualifiziertem Personal besetzt. Die notwendige intensive Beratung der Arbeitssuchenden trotz des hohen Einsatzes der Mitarbeiter bleibt auf der Strecke. In unserem SPD-Sonderprogramm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden wir folgende Maßnahmen ergreifen:

- Wir werden team.arbeit.hamburg so umstrukturieren, dass sie in erster Linie als Dienstleisterin für die Arbeitssuchenden arbeitet. Wir werden Qualität, Wettbewerb und Verlässlichkeit in der Arbeitsmarktpolitik sichern. Wir werden den konsequenten Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen beginnen und uns auch auf Bundesebene dafür einsetzen, dass Qualifizierung bei der Bundesagentur für Arbeit wieder einen höheren Stellenwert bekommt.

- Wir werden den Übergang zwischen Schule und Beruf so gestalten, dass jeder Jugendliche in Hamburg einen Platz in einer Ausbildung oder einer qualifizierenden Maßnahme findet. Unternehmen, die vermehrt ausbilden, wollen wir fördern.

- Wir werden für Jugendliche, die in Unternehmen keinen Ausbildungsplatz erhalten, öffentlich geförderte Ausbildungsplätze mit anbieten.

- Arbeitsmarktpolitik kann nicht allein vom Staat betrieben werden. Die gesellschaftlich notwendigen Anstrengungen müssen von allen Beteiligten, Staat, Unternehmen, Gewerkschaften und Institutionen, getragen werden.

Mit freundlichem Gruß

Bülent Ciftlik