Sicherheitsgarantien für die Ukraine?
Sehr geehrter Herr Hönel,
mit zunehmender Dauer und Brutalität des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Souveränität der Ukraine durch reguläre russische Streitkräfte stellt sich mir häufiger die Frage: Was kommt danach? Auch wenn mir bewusst ist, dass es unmöglich ist, die dauerhaften Folgen des Ukrainekrieges abzusehen, fällt immer wieder ein Begriff in sämtlichen Medien: Sicherheitsgarantien. Doch wie sollen diese Garantien aussehen? Wer gibt der Ukraine diese Garantien? Deutschland, die EU, die NATO, die USA? Die bisherigen Sicherheitsgarantien hatten dem Anschein nach zumindest international keinerlei Bedeutungen, da kein anderes Land die Waffen an der Seite der Ukraine ergriffen hat bzw. nicht dazu in der Lage war/ist und Russland sich ja offensichtlich an keinerlei Verträge gebunden fühlt, zumindest mit Blick auf die Ukraine. Werden zukünftige Garantien an die Ukraine auch militärischen Schutz beinhalten? Falls ja, wird Deutschland sich daran beteiligen?
Grüße Max H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Zukunft der Ukraine ist in der Tat eine wichtige Frage, der auch wir uns natürlich widmen. Allerdings kann Ihnen - wie Sie richtig geschrieben haben - niemand genau sagen, wie es weitergeht. Klar ist: wir stehen hinter der Ukraine und werden sie auch beim Wiederaufbau unterstützen. Wann und in welcher Form das allerdings passieren wird, ist unklar. Auch eine Aufnahme in die EU ist möglich, da die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat ist. Dafür sind allerdings einige Voraussetzungen erforderlich.
Aktuell heißt unsere Antwort auf den russischen Angriffskrieg: volle Solidarität mit der Ukraine und Sanktionen gegen Russland.
So werden wir zunächst auch weiter auf die Entwicklungen reagieren. Alles Weitere hängt vom weiteren Kriegsverlauf ab und ist zu diesem Zeitpunkt Spekulation.
Ich hoffe, Ihnen so erstmal weiterhelfen zu können,
Herzliche Grüße,
Bruno Hönel
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