In Felde ermöglicht eine Lärmschutzprüfung Tempo 30. Warum wird dies nicht überall innerorts so gehandhabt? Ich denke zum Beispiel an die Schwartauer Landstraße in Lübeck.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihren Lösungsvorschlag. Das ist eine gute Idee und ermöglicht das Handeln im Einzelfall. Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen. Dafür bedarf es einer entsprechenden Novellierung der StVO. Daran arbeiten wir auf allen Ebenen. Bis das umgesetzt ist, kann man sicherlich in einigen Fällen den von Ihnen beschriebenen Weg gehen.
Weitere Fragen an Bruno Hönel
Nicht profitorientierte Alternativen im Journalismus sind wichtiger denn je; die Umsetzung des entsprechenden Koalitions-Vorhabens ist noch in Arbeit.
Der aktuell vorliegende Entwurf der Tierschutzgesetzänderung der Bundesregierung ist eine gute Grundlage für weitere Verbesserungen und weniger Tierleid.
Ich freue mich sehr, dass wir im Zusammenspiel mit den Haushälterinnen des Gesundheitsetats, die zusätzliche 112 Mio. € zu Verfügung stellen, die Förderung des Bundes im Bereich Long-Covid / ME/CFS auf insgesamt über 180 Mio. € erhöhen.
Leider kann ich Ihnen zum aktuellen Sachstand nicht viel mehr sagen, als dass nach meinen Informationen der Gesetzentwurf die Ressortabstimmung durchlaufen hat, allerdings noch kein Kabinettstermin feststeht.