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Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan R. •

Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?

Sehr geehrte Frau Haßelmann,

das Problem terroristischer Nazi-Gruppierungen in der Ukraine und deren aktuell offenbar wachsende Teilnehmerzahlen wurde zwar selten, aber dennoch verschiedentlich berichtet,
u.A. vom Atlantic Counsil
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukraine-s-got-a-real-problem-with-far-right-violence-and-no-rt-didn-t-write-this-headline/

und von Time
https://www.youtube.com/watch?v=fy910FG46C4

Können wir sicherstellen, dass diese Gruppierungen, insbesondere das Asow-Regiment, das ja Teil des ukrainischen Militärs ist, nicht von den Waffenlieferungen profitieren?

Ist in Ihren Augen Kritik am Verhalten dieser Gruppierungen ausschließlich russischer Propaganda zuzuordnen?

Sehen Sie eine Gefahr für den Westen aufgrund der zunehmender Rekrutierungen und internationaler Verbindungen dieser Gruppierungen?

Und wie ist ihr Konzept, damit umzugehen?

mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten Ihnen zu antworten. 

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf unsere Antwort zur Abgeordnetenwatch-Frage vom 25. März 2022 (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/britta-hasselmann/fragen-antworten/wie-steht-die-bundesregierung-und-insbesondere-die-gruenen-zu-extremismus-im-ausland).

Mit freundlichen Grüßen,

Team Haßelmann

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