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Britta Haßelmann
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Frage von Ricardo L. •

Frage an Britta Haßelmann von Ricardo L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Haßelmann

in den Stenographischen Berichten war bislang als Anlage immer eine Übersicht der Abgeordneten enthalten, die an den Sitzungstagen nicht anwesend waren. Auf meine Nachfrage (https://fragdenstaat.de/anfrage/abwesenheiten-von-abgeordneten) teilte mit der Deutsche Bundestag mit, dass für die Sitzung am 25. März 2020 aufgrund der Corona Krise hiervon abgewischen wurde und verwies auf die gleichzeitig stattgefundene namentliche Abstimmung.

Er hat damit angegeben, dass dies eine einmalige Angelegenheit war.
Im Plenarprotokoll vom 22. April 2020 (http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19155.pdf) wurde nunmehr erneut auf die Übersicht der abwesenden Abgeordneten verzichtet.
Die Übersicht ist eine wichtige Informationshilfe, welche Abgeordneten im Bundestag ihre Mandat wahrnehmen und welche nicht. Trotz Corona gehen viele Bürgerinnen und Bürger arbeiten, arbeiten teilweise von daheim aus oder leisten vor Ort einen wichtigen Beitrag wie Krankenschwestern, Ärzte und Verkäufer.

In der Sitzung vom 25. März 2020 waren ein Viertel der Abgeordneten nicht da. Einige waren sicher krankheitsbedingt abwesend, wie man auch den Medien entnehmen konnte. Nicht jedoch alle der 178 fehlenden Abgeordneten. Die Abgeordneten sind dabei nicht einmal verpflichtet, im Plenarsaal auftauschen, sondern sie müssen sich lediglich in eine der vielen über alle Gebäude ausliegenden Anwesenheitslisten eintragen.

Ich frage mich, wieso diese wichtige Informationsquelle derzeit nicht geführt wird. Corona scheint hier eine Möglichkeit zu sein, diese Transparenz zukünftig einzusparen und ein Stück weit mehr Demokratie einzusparen.

Ich bitte daher um Erläuterung, wann wieder zu der transparenten Praxis zurückgekehrt wird, wo zwischendurch eingesehen werden kann, welche Abgeordneten ihrer Verpflichtung nachkommen und auf welcher Grundlage dies derzeit nicht erfolgt.

Freundlichst, R. Lago

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lago,

vielen Dank für ihre Nachricht. Uns ist sehr daran gelegen, dass die Bürgerinnen und Bürger stets über die Ereignisse im Bundestag transparent und aktuell informiert sind, auch was die An- und Abwesenheit der Abgeordneten betrifft. Coronabedingt wurde bei drei Plenarsitzungen eine Ausnahme gemacht und keine Liste der entschuldigten Abgeordneten (Anlage 1) abgedruckt. Dies betraf die 154. Sitzung (25. März 2020), die 155. Sitzung (22. April 2020) und die 156. Sitzung (23. April 2020).
Seit der 157. Sitzung (6. Mai 2020) wurde und wird wieder in jedem Stenografischen Bericht in Anlage 1 die Liste der entschuldigten Abgeordneten wieder abgedruckt.

Mit freundlichen Grüßen
Britta Haßelmann

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