Frage an Britta Ernst von Gerhard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Ernst,
am 17.11.06 lehnte Frau Dr. Hilgers in Abgeordnetenwatch die Mitwirkung des SPD-Landesverbandes Hamburg bei der Diskussion über eine gesetzliche Regelung der Abgeltungssteuer ab und verwies auf Bundestagsabgeordnete. Leider reagieren manche auf Anfragen mit einem inhaltsarmen Text. Bei Veröffentlichung ihrer Antwort würden sie sicherlich mehr Mühe geben.
Eigentlich müßte es möglich sein, dass Hamburger Bundestagsabgeordnete sie sich an Abgeordnetenwatch beteiligen. Was halten Sie davon?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Für die Bundestagsabgeordneten gibt es keine solche Internetplattform wie "abgeordnetenwatch". Möglicherweise ist so etwas geplant, um das zu erfahren, müssten Sie sich direkt an die Betreiber wenden. Mir ist nur bekannt, dass es zur Bundestagswahl die Seite "kandidatenwatch" gab.
Zur Frage der Abgeltungssteuer möchte ich Sie bitten, sich direkt an die Bundestagsabgeordneten zu wenden, die dort zuständig sind. Ich bin mir sicher Sie werden eine Antwort bekommen. Die Bundestagsabgeordneten der SPD können sie alle über deren Internetseite erreichen. Auf der Seite www.spd-hamburg.de finden sie zu den Hamburger Bundestagsabgeordneten der SPD einen Link.
Mit freundlichen Grüßen
Britta Ernst
Weitere Fragen an Britta Ernst
(...) Die letzten Kirchentage hatten etwa eine Million Besucher. In Hamburg fand zuletzt 1995 der Evangelische Kirchentag statt. Diese Großveranstaltung, die auch über Medienberichterstattungen für unsere Stadt wirbt, benötigt einen Zuschuss von 7,5 Millionen Euro. (...)
(...) Wir wollen genau wissen, durch welche Fehlentscheidungen die Haushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein in diese bedrohliche Situation gekommen sind und auch Vorschläge entwickeln, wie dies künftig vermieden werden kann. Wir sind wie sie der Auffassung, dass Hamburg und Schleswig-Holstein stärker als bisher die Arbeit der Landesbank kontrollieren müssen. Daher ist es aus unserer Sicht ein großer Fehler, dass beschlossen wurde, dort keine Minister mehr in den Aufsichtsrat zu schicken. (...)
(...) Für einen Wechsel bräuchte man jedoch eine Mehrheit, die auch regieren will, und die gibt es leider nicht. Insofern bewahrheitet sich leider, dass Stimmen für die Partei DIE LINKE dazu beitragen, dass von Beust Bürgermeister bleibt. An dieser Einschätzung hat sich bei uns auch nach der Wahl nichts geändert. (...)
Sehr geehrte Frau Ebert,
ich hoffe sehr, dass es sich Hamburgweit nur um extrem wenige Fälle handelt, in denen Wählerinnen und Wähler durch fehlerhafte Wahlverzeichnisse daran gehindert wurden, ihre Stimme abzugeben.