Fragen und Antworten
(...) B. von Gurken ist ein Problem. Unsere Fraktion stellte mal einen Antrag zum Haushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd, die Verpackung zu besteuern. (...)
(...) Grundsätzlich wollen wir eine Bündelung der Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderung zugunsten eines Teilhabegeldes, das einheitlich als Leistung des Bundes gezahlt wird. Mit der Einführung des Teilhabegeldes sollen die bisherigen Sonderleistungen für bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderungen (z. (...)
(...) Um den Polizeiapparat für BürgerInnen transparenter zu gestalten, setzen wir uns für die Einführung eines umfassenden, unabhängigen Beschwerdemanagements ein, das alle Einrichtungen der Polizei erfasst. Die erforderliche Transparenz im alltäglichen Polizeidienst und bei Großeinsätzen wollen wir durch das obligatorische Tragen von individualisierten Kennzeichnungen ohne Namensnennung an der Uniform gewährleisten. (...)
(...) Euro verwendet um einen Bahnhof, der bisher funktioniert hat und der noch einer der pünktlichsten in Deutschland ist, unter die Erde zu bringen. S 21 wird weniger Gleise als bisher haben. Die Remsbahn wird weiter ausgedünnt. (...)