Frage von Pierre B. • 08.08.2022
Antwort von Brian Nickholz SPD • 31.08.2022
Ja, selbstverständlich teile ich den Wunsch nach einer sachlichen und vollständigen Aufklärung, denn die Unabhängigkeit der Justiz ist die Basis unseres Rechtsstaats
Ja, selbstverständlich teile ich den Wunsch nach einer sachlichen und vollständigen Aufklärung, denn die Unabhängigkeit der Justiz ist die Basis unseres Rechtsstaats
Keiner der Anträge zur Impfpflicht hat eine Mehrheit gefunden. Ich habe für die Impfpflicht ab 60 gestimmt. Für mich bedeutet die Impfung Solidarität.
Einen Untersuchungsausschuss unterstütze ich aus folgenden Gründen nicht...
Mir ist es wichtig, dass diejenigen Beschäftigten den Pflegebonus erhalten, die in der Pandemie besonders belastet waren und es immer noch sind.
Ein solcher Vorgang in der Stadt Marl ist mir nicht bekannt. Insofern war ich an einer solchen Entscheidung nicht beteiligt.