Brian Nickholz
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SPD
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Frage von Jakob Daniel M. •

Können Sie eine Zwangsimpfung gegen das Coronavirus ausschließen?

Sehr geehrter Herr Nickholz,

bereits zu Beginn der Coronapandemie haben namhafte Politiker*innen beteuert, dass niemand die Absicht habe eine Impfpflicht für das Sars-CoV2 Virus einzuführen. Derartige Ideen wurden vielmehr im Reich der Verschwörungstheorien verordnet.
Mittlerweile steht der Deutsche Bundestag jedoch kurz davor, eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland einzuführen.

Die meisten Menschen, die eine Impfung bisher abgelehnt haben, werden sich jedoch auch durch eine Pflicht vermutlich nicht überzeugen lassen, das haben diverse repräsentative Umfragen gezeigt (z.B. https://tinyurl.com/322b54d5; Stand: 11.03.2022).
Es existieren keine roten Linien mehr und Gesundheit steht, laut Kanzler Scholz, an oberster Stelle. Können Sie daher einen Zwang, wie ihn z. B. der Staatsrechtler Alexander Thiele für möglich hält (https://tinyurl.com/2p9fphnu; Stand: 11.03.2022) definitiv ausschließen?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
J. D. M.

Brian Nickholz
Antwort von
SPD

Im Bundestag hat keiner der vorgelegten Anträge zur Impfpflicht eine Mehrheit gefunden. Aus Überzeugung, dass eine Impfpflicht einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung darstellt, habe ich für die Impfpflicht ab 60 gestimmt. Auch weiterhin werbe ich dafür, dass eine Impfung ein Akt der Solidarität gegenüber unseren Mitbürger:innen ist.

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