Brian Nickholz
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SPD
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Frage von Jörg D. •

Was gedenken sie zur Stärkung der Schwerbehindertenvertreter zu tun und welchen starken Anreiz setzen sie den Firmen mehr schwerbehinderte oder gleichgestellte Menschen zu beschäftigten?

Das Bundesteilhabegesetz ist ein Anfang. Leider ist die Stärkung der Schwerbehindertenvertretung auf halben Wege stehen geblieben.
Auch die Ausgleichsabgabe ist für viele Firmen ein Taschengeld mit dem sie sich freikaufen können. Hier sollte die Ausgleichsabgabe sich an der Wirtschaftskraft des Unternehmens orientieren, z.b. das prozentual am Ebit die Ausgleichsabgabe bemessen wird. Das wäre gerechter.

Brian Nickholz
Antwort von
SPD

Lieber J.

 

vielen Dank für Deine Frage.

 

Das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen muss in unser Gesellschaft selbstverständlich werden.

 

Im Zukunftsprogramm der SPD heißt es daher u.a.: „Menschen mit Behinderungen sollen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhalten. Auch für sie gilt das Recht auf gute Arbeit. Das werden wir durch die Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen und die Weiterentwicklung der Ausgleichsabgabe unterstützen. Viele Menschen mit Behinderungen sind gut oder sogar sehr gut ausgebildet und in Zeiten des Fachkräftemangels begehrte Arbeitskräfte. Wir setzen uns dafür ein, dass eine einheitliche Ansprechstelle für Arbeitgeber*innen kleiner und mittlerer Unternehmen geschaffen wird, die bei Fragen beispielsweise zu Barrierefreiheit oder Lohnzuschüssen berät.“

 

Im Bundestag werde ich für diese Ziele eintreten. Bei der konkreten Ausgestaltung möchte ich auf die bestehende Expertise zurückgreifen und den Vorschlag zur wirtschaftskraftorientierten Ausgleichsabgabe aufgreifen. In einigen Berufsfeldern können und müssen wir zudem die Digitalisierung nutzen, um Barrieren im Alltag abzubauen. Dies gilt auch für die Mobilitätswende. Auch diese muss zum Abbau von Barrieren und zur Förderung der Inklusion beitragen.

 

Gerne können wir uns darüber auch bei Gelegenheit persönlich austauschen. Als FDP-Landtagskandidat wirst Du ja auch viel unterwegs sein 😉

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Brian Nickholz

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