Hallo Herr Nickholz, werden Sie den "Verhaltenskodex für Abgeordnete" des Abgeordneten Bülow unterzeichnen und einhalten? Wer es ernst mein als Abgeordneter hat keine Zeit für Nebeneinkünfte.

Hallo Herr L. .

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich halte eine Transparenzoffensive ebenfalls für notwendig, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken. Deshalb stehe ich als SPD-Bundestagskandidat klar hinter der Juso-Kampagne „Demokratie ist Ehrensache“. Ich möchten als Abgeordneter allen Menschen im Wahlkreis eine Stimme geben und für echte Veränderung einstehen.

Deshalb habe ich gemeinsam mit der Juso-Bundesvorsitzenden Jessica Rosenthal, dem stellv. SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert sowie über 50 anderen Kandidierenden im Juso-Alter eine Selbstverpflichtung unterschrieben, die weit über die bestehenden gesetzlichen Standards hinausreichen. Wir verpflichten uns zur konsequenten Transparenz. Jeder Cent aus Nebeneinkünften wird offengelegt. Bezahlte Lobbytätigkeit ist ein absolutes No-Go. Wer uns wählt, kann sich hundertprozentig sicher sein: Wir sind nicht bestechlich. Deshalb werden wir als Abgeordnete nicht nur alle Nebeneinkünfte transparent machen – sondern auch jeden Euro spenden. Denn Politik funktioniert nur mit Vertrauen und Integrität.

Zudem habe ich das Transparenz-Versprechen von abgeordnetenwatch unterzeichnet.

Deshalb sehe ich nicht den Bedarf eine weitere Erklärung zu diesem Thema zu unterzeichnen.

Mit freundlichen Grüßen

Brian Nickholz

Hintergrund zur Selbstverpflichtung:

Als Kandidat habe ich eine Selbstverpflichtung zur vollen Transparenz bei der Ausübung eines Abgeordnetenmandats unterschrieben. Diese Selbstverpflichtung umfasst folgende Punkte:

1. Ich verpflichte mich zu konsequenter Transparenz. Ich werde als Abgeordnete/Abgeordneter alle etwaigen Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau offenlegen.

2. Ich werde alle Aktien oder vergleichbare Wertpapiere sowie Unternehmensbeteiligungen veröffentlichen.

3. Ich werde keine bezahlten Lobbytätigkeiten neben meinem Bundestagsmandat annehmen.

4. Ich werde alle Nebeneinkünfte neben meiner Abgeordnetendiät spenden und mich dafür einsetzen, dass diese zukünftig mit der Diät verrechnet werden.