Frage an Birte Pauls von Jürgen R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Redepenning

Vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Die SPD setzt sich seit Jahren für eine gerechte Bildungspolitik ein. Wir haben dafür gesorgt, dass das 3. Kindergartenjahr Beitragsfrei ist. Eine große Hilfe für Familien, was uns bei unserer KiTa Aktion in der letzten Woche von betroffenen Eltern auch bestätigt wurde.

Wir werden weiter dafür kämpfen, dass auch das 1. und 2. Jahr für die Kinder gebührenfrei werden. Der Zugang zur vorschulischen Bildung und damit die Grundvoraussetzungen für die 1. Klasse, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Es ist ja leider zum Teil so, dass Kinder wieder aus dem Kindergarten abgemeldet werden, weil eine aktuelle finanzielle Situation der Eltern diesen Besuch nicht zulässt. Und da reden wir nicht nur von den Einkommensschwachen Familien , die bereits staatliche Hilfe beziehen, sondern von z. B. dem Handwerker,der z. Teil von der Hand in den Mund leben muss. Auch weil er nicht anständig bezahlt wird, wobei wir auch wieder beim Thema Mindestlohn wären, aber das war ja nicht Ihre Frage.

Mit der Gemeinschaftschule sind wir auf dem richtigen Weg, auch wenn der Anfang für alle Beteiligten holprig ist. Die Ganztagsangebote an Schulen dürfen auch keine Frage der häuslichen finanziellen Situation sein. Essensangebote müssen, um auch hier kein Kind künstlich auszugrenzen, unbürokratisch und am besten bargeldlos organsiert werden, so wie es ja auch schon an manchen Schulen praktiziert wird. Das Erststudium muss kostenfrei bleiben. Dafür haben wir uns in den letzten Jahren auch massiv mit Erfolg eingesetzt.Wäre es nach der CDU gegangen hätten wir bereits Studiengebühren in SL - HO. Wir brauchen gut ausgebildete junge Menschen im Land und dürfen nicht die Lernwilligen von vorne herein ausgrenzen, weil die Eltern ein langjähriges Studium nicht finanzieren können.

Um eine gute Bildung anzubieten gehören aber auch anständige Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen, KITAS wie Schulen Sie fragen nach der Finanzierung. Schule und Bildung gehören für mich zur Daseinsfürsorge und somit staatliche Aufgabe. Gerechte Bildung ist teuer, ja, aber es kann ja nicht sein, dass uns das nur zu den Wahlen bewusst wird, sondern das muss zügig mit Leben erfüllt werden. Und wir müssen hier ganz klare Prioritäten setzen. Bei Investitionen z. B. müssen wir uns jedesmal erneut fragen, handelt es sich um eine Subvention von der einzelne kurzfristig profitieren oder dient es langfristig dem Gemeinwohl. Investitionen in Schule und Bildung ohne ein Kind aus finanziellen Gründen auszugrenzen ist und bleibt die beste Investition in unsere gemeinsame Zukunft.

Herzliche Grüße

Birte Pauls