Frage an Birgit Wöllert von Walter N. bezüglich Umwelt
Da ich Spremberger bin liegt es mir sehr am Herzen die Spree wieder sauber durch unsere Stadt fließen zu sehen.
Welche Maßnahmen wollen Sie unternehmen um der Verokkerung der Spree entgegenzuwirken.
Ich habe als Stadtverordnete frühzeitig dieses Thema angesprochen. Wir hatten bereits in den Jahren 1995/96 auf Grund von massiven Hinweisen der Angler im Landkreis Spree-Neiße auf dieses Thema aufmerksam gemacht.
Mit dem Grundwasserwiederanstieg in den Jahren 2010 und 2011 kam es zu der dramatischen Braunfärbung der Spree im Bereich Spreetal und Spremberg durch den Eintrag von Eisenhydroxid. Als Landtagsabgeordnete habe ich über unsere Fraktion dann dieses Thema auch im Landtag forciert. Seit 2012 war es dann ständig auf der Tagesordnung, so im Umweltausschuss und in der aktuellen Stunde. Aber auch in der Stadtverordnetenversammlung haben wir weiter diese Thematik diskutiert. Wie Ihnen bekannt sein wird, sind in Spremberg mehrere Bürgerversammlungen, mit den Akteuren durchgeführt. Dort wurden die Ergebnisse, der in Auftrag gegebenen Gutachten vorgestellt. Für die ungekürzte Veröffentlichung dieser Gutachten habe ich mich nachdrücklich eingesetzt.
Die Ursachen der Braunfärbung der Spree im Bereich Spremberg liegen nachweislich auf sächsischen Gebiet. Auf unsere Initiative hin wurde eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse des Landes Brandenburgs und Sachsens beantragt. Dies wurde auf sächsischer Seite durch die Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt. Im Landtag Brandenburg wurde im Januar 2013 ein gemeinsamer Entschließungsantrag (Drs. 5/6756) aller Parteien mit Maßnahmen, um die Gefahren durch die Verockerung der Spree und den Spreewald einzudämmen, angenommen.
Wir haben als Fraktion die LINKE im Brandenburger Landtag eine Sitzung in Spremberg und eine Befahrung gemeinsam mit den örtlichen Vertretern die Spree ab Neustadt bis hin zur Talsperre durchgeführt. Wenige Monate später fand eine gemeinsame Sitzung mit der Fraktion der LINKEN im sächsischen Landtag vor Ort statt, um mit ihnen eine Strategie festzulegen, wie Einfluss auf die sächsische Regierung genommen werden kann. Erst im Juni 2014 befasste sich dann der Umweltausschuss in Dresden mit dieser Problematik. Vorher wurde immer auf die Zuständigkeit der LMBV verwiesen. Wir hoffen jetzt, dass auch seitens der sächsischen Regierung mehr Einfluss auf die Aktivitäten der LMBV und die Bundesregierung zwecks Bereitstellung von mehr finanziellen Mitteln gemacht wird. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 29.04.14 (Drs. 18/1272) geht hervor, dass kurzfristige Maßnahmen seitens der LMBV gemeinsam mit dem Land Brandenburg bereits umgesetzt worden sind, wie z.B. die Aktivierung der Grubenwasserreinigungsanlage in Vetschau und das mehr finanzielle Mittel aus dem Verwaltungsabkommen für diese Aufgaben künftig bereitgestellt werden . Ich informiere mich ständig über den Stand der eingeleiteten kurzfristigen und mittelfristigen Vorhaben seitens der LMBV und halte auch weiterhin engen Kontakt zum Umweltministerium des Landes Brandenburg.
Für weiter Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
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