Frage an Birgit Malecha-Nissen von Davina P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Dr. Malecha-Nissen,
Sicher haben auch Sie von dem schrecklichen Unfall im Mai, bei einem unbeschrankten Bahnübergang, gehört. Dabei starb leider der 5 Jährige Matteo.
Seine Mutter ist eine Freundin von mir und ich möchte sie in dem Punkt: Deutschland sicherer zu machen (zumindest an Bahnübergängen) sehr Unterstützen. Ich selber wohne in Kiel, habe auch einen Sohn; der Unfall ereignete sich in Schleswig Holstein; also dachte ich mir, dass ich mich an Sie Frau Dr. Malecha-Nissen wende.
Ich habe erfahren dass Werner Kuhlmann von 1997-2007 an einer Stopp-Schild Initiative arbeitete,die forderte an jedes Andreas Kreuz Stoppschilder zu hängen. Angeblich hat der Bundestag dies damals einstimmig angenommen. Können Sie mir erklären warum das nach 8 Jahren, immer noch nicht geschehen ist? Immerhin passieren immer noch bis zu 1.000 Unfälle jährlich und es sterben weiterhin ca. 50 Leute Jährlich an Bahnübergängen.
Könnte solche Stoppschilder nicht diese Zahlen verkleinern?
Mit freundlichen Grüßen
Davina Philipp
Sehr geehrte Frau Philipp,
herzlichen Dank für Ihr Schreiben zum Thema unbeschrankte Bahnübergänge, auf das ich auch als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur gerne antworte.
Auch mich schockiert die hohe Zahl an Verkehrsunfällen. Obwohl die Zahlen tendenziell rückläufig sind, ereigneten sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Unfälle. Auch den von Ihnen erwähnten tragischen Fall habe ich in den Medien verfolgt.
Unfallursache ist leider allzu oft die Fehleinschätzung von Gefahren. Vielen Verkehrsteilnehmern ist die Bedeutung des Andreaskreuzes und der Sicherungsanlagen scheinbar nicht richtig bekannt, was von verschiedenen Umfragen belegt wird. Das Andreaskreuz zeigt an, dass Sie dem Schienenverkehr Vorrang gewähren müssen. Insofern wäre eine zusätzliche Anbringung von Stopp-Schildern wenig sinnvoll, beziehungsweise würde es eventuell für zusätzliche Verwirrung sorgen. Letztlich ist es so, dass Bahnübergänge immer gefährlich sind. Eine gewisse Sicherheit bieten natürlich Bahnschranken. 370 der etwa 900 Bahnübergänge in Schleswig-Holstein sind unbeschrankt. Für deren Anbringung und Finanzierung sind die Kommunen zuständig.
In Bezug auf Ihre Aussage zur Werner Kuhlmann-Initiative von 1997-2007 kann ich Ihnen sagen, dass dazu lediglich eine erfolgreich eingereichte Petition vorliegt – einen entsprechenden Beschluss des Deutschen Bundestages gibt es nicht. Laut Pressemeldungen hat auch die Mutter des verstorbenen Matteo eine Petition eingereicht. Ich werde mit meiner Kollegin Annette Sawade, die ebenfalls Verkehrspolitikerin ist und zugleich Mitglied im Petitionsausschuss, darüber sprechen. Gemeinsam können wir es dann in der nächsten Sitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft Verkehr und digitale Infrastruktur ansprechen und zum Thema machen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen. Bei weiteren Anliegen können Sie sich gerne an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Birgit Malecha-Nissen
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