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Birgit Malecha-Nissen
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Frage von Niels H. •

Frage an Birgit Malecha-Nissen von Niels H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Dr. Malecha-Nissen,

ich habe 2 Fragen an Sie:
1.
Alle wollen den bösen Diesel sauberer haben und das ach so umweltfreundliche Elektroauto fördern.
Aber wann und wie wollen Sie beginnen die Berufsschifffahrt sauber zu bekommen. Würden alle Schiffe, die auf der Kieler Förde unterwegs sind sauber sein, müsste man sich um alle Autos in Ihrem Wahlkreis keine Gedanken mehr machen. Wären es alle Schiffe auf unseren Gewässern, wäre die Luft in ganz Norddeutschland viel sauberer, als sie es mittelfristig durch medienwirksame, aber kaum verbessernde Maßnahmen bei der PKW-Flotte erreichen können.
Dabei ist noch nicht einmal die Sauerei betrachtet, wenn auf See mit Schweröl gefahren wird!
2.
Wie stehen Sie zu Abschaffung der Sommerzeit? Das Märchen von der Energieeinsparung ist ja nun hinlänglich widerlegt, dafür werden die gesundheitlichen Folgen des ganzen Theaters aber immer besser belegt und auch der wirtschaftliche Aufwand (oder klarer gesagt: Schaden) ist auch nicht unerheblich.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Fragen. Auf Ihre Frage zum Thema Schiffsdiesel antworte ich Ihnen gerne ausführlich. Zunächst einmal kann ich Ihnen nur Recht geben: Wir müssen die Schifffahrt in Deutschland noch sauberer kriegen.

Der Verkehrssektor trägt weltweit mit rund 22% zu den klimaschädlichen Treibhausemmissionen bei. In der Schifffahrt sind leider immer noch Schweröl und Schiffsdiesel die führenden Antriebstechnologien. Deshalb müssen wir umweltfreundlichere Technologien und alternative Antriebsstoffe weiter voran bringen. Der Einsatz von emissionsarmen Flüssigerdgas (LNG) in der Seeschifffahrt ist meiner Meinung nach eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele leistet. In meiner Tätigkeit als zuständige Berichterstatterin für Seeverkehr und Maritimes im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich mich stets für die Förderung von LNG als umweltfreundliche Antriebstechnologie stark gemacht.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat auf das Förderprogramm für verflüssigtes Erdgas (LNG) in der Seeschifffahrt vom, das Ende August 2017 gestartet wurde. Ich begrüße dieses lang erwartete LNG-Förderprogramm ausdrücklich, weil sie eine echte Chance für den Klimaschutz in der Schifffahrt und für die maritime Wirtschaft in unserer Region bietet.

Ziel der Förderrichtlinie ist es, die Einführung von LNG in der deutschen Schifffahrt voranzutreiben. Damit werden gezielt Anreize zur Nutzung von alternativen Antriebsstoffen sowie für den Aufbau der entsprechenden Tank- und Ladeinfrastruktur in den Häfen gesetzt. Zugleich wird die Aus- und Umrüstung von Seeschiffen auf LNG als Schiffskraftstoff gefördert. Das ist ein sehr bedeutsamer umweltpolitischer Schritt, für den ich mich in dieser Legislaturperiode als zuständige Berichterstatterin stets eingesetzt habe.

Weitere Informationen zur „Richtlinie über Zuwendungen für die Aus- und Umrüstung von Seeschiffen zur Nutzung von LNG als Schiffskraftstoff“ finden Sie hier: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/MKS/richtlinie-zuwendung-lng-seeschiffe

Umwelt- und energiepolitisches Ziel für den Seeverkehr muss es sein, dass neben LNG auch Landstromanlagen in Häfen wettbewerbsfähig gegenüber der traditionellen bordseitigen Stromerzeugung gestellt werden. Die schiffsseitigen Emissionen beim bordseitigen Betrieb von Dieselmotoren während der Liegezeiten großer Kreuzfahrt- und Fährschiffe in den Häfen kann damit verringert werden. So ließe sich auch die hohe Feinstaub- und Emissionsbelastung in den Hafenstädten reduzieren.

Neben umweltfreundlichen Technologien haben wir bereits seit einigen Jahren die sogenannten SECA-Gebiete (Sulphur Emission Control Areas), die beispielsweise auch für die Ost- und Nordsee gelten. In diesen Gebieten darf der Massenanteil von Schwefel der zu verbrennenden Treibstoffe seit 2006 einen Wert von 1,5 % nicht überschreiten. Einige Container- oder Kreuzfahrtschiffe lösen das durch sogenannte Scrubber, die die Abgase reinigen und den Ausstoß von Schwefel und Schwefeloxiden senken. Seit 1. Januar 2015 dürfen in den SECA-Gebieten sogar nur noch Treibstoffe mit einem Schwefelmassenanteil von 0,1 % verbrannt werden. Im Oktober 2016 wurde von der IMO (International Maritime Organization) beschlossen, dass der weltweit erlaubte Schwefelgrenzwert für Schiffstreibstoffe ab dem Jahr 2020 von derzeit 3,5 % auf 0,5 % sinkt. Deutschland ist also bereits seit Jahren weiter als im internationalen Vergleich.

Sehr geehrter Herr H., ich hoffe Ihnen meine Positionen ausreichend aufgezeigt zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihre Birgit Malecha-Nissen