Frage an Birgit Kömpel von Thomas S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr S.,

anbei die Antworten auf Ihre Fragen.

Frage 1: Wie werten Sie den Zusammenhang zwischen der Überschreitung der Abgasgrenzwerte und vorzeitigen Todesfällen?

Es sind derzeit viele Zahlen im Umlauf und es fällt schwer sowohl die einen als auch die anderen rechtssicher zu bewerten. Fest steht, wir müssen dringen die Umweltverschmutzung in unseren Städten und auch auf dem Land drastisch reduzieren, damit es zu solchen Fällen überhaupt nicht mehr kommt.

Frage 2: Was haben die SPD und Sie persönlich konkret seit September 2015 unternommen um die Automobilindustrie dazu zu bewegen, dass die betroffenen Fahrzeuge ordentlich umgerüstet werden?

Alle Mitglied des Ausschusses Verkehr & digitale Infrastruktur innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns schon sehr früh für die Hardware-Lösung eingesetzt und fordern diese - zusammen mit der Umweltministerin - auch weiterhin. Und zwar bezahlt von der Auto-Industrie.

Frage 3: Was verstehen Sie konkret unter einer solchen ordentlichen Umrüstung? Gehört für Sie ein Hardware-Update dazu?

siehe oben

Frage 4: Was soll geschehen, wenn bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge immer noch nicht so umgerüstet sind, dass diese die Abgas-Grenzwerte einhalten?

Bis Ende 2017 ist ein hohes Ziel. So viele Diesel-Fahrzeuge können innerhalb von drei Monaten gar nicht umgerüstet werden, das ist rein von der Logistik gar nicht möglich. Wir brauchen andere Mehrheiten im Bundestag, damit wir die Autoindustrie dazu zwingen können, rasch die Hardware-Lösung in den betroffenen Fahrzeugen einzubauen. Die Union will das bekanntlich nicht. Sie aber können am 24.09. etwas dafür tun und andere Mehrheiten im Bundestag wählen, damit wir die Hardware-Lösung durchsetzen.

Sollten im Hinblick auf das Risiko weiterer Todesfälle endlich Fahrverbote ausgesprochen werden?

Fahrverbote scheinen zunächst als sinnvoll. Wir können aber den Menschen, die täglich in die Innenstädte fahren, um ihrer Arbeit nachzugehen nicht erklären "Ihr könnt nicht mehr zu eurem Arbeitsplatz fahren, ihr müsst euren Job aufgeben!". Wir brauchen deshalb eine bessere Anbindung vom ländlichen Raum in die Innenstädte mit öffentlichen Verkehrsmitteln, damit Pendler/innen diese Angebote auch nutzen können.

Frage 5: Was halten Sie von preiswerteren Tarifen der öffentlichen Verkehrsmittel?

Das ist einer der Bausteine für eine bessere Luft in unseren Städten. Aber im ländlichen Raum greift diese Lösung oft gar nicht, weil es die entsprechenden Verbindungen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erst gar nicht gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Kömpel MdB