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Bijan Djir-Sarai
FDP
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Frage von Rene B. •

Wieso waren Sie an der Abstimmung zum "Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" nicht beteiligt?

Sehr geehrter Herr Djir-Sarai,

können Sie mir mitteilen, wieso Sie und 21 weitere Abgeordnete bei der o.g. Abstimmung nicht anwesend waren? Die Oppositionsparteien bzw die FDP haben gegen die Verlängerung der epidemischen Lage gestimmt. Wären Sie alle anwesend gewesen (und das ist auf ALLE Oppositionsparteien gemünzt), hätten Sie die Verlängerung ohne Probleme mit einer Merhheit verhindern können.

Ich frage mich also, was soll das? Will insbesondere die FDP so die Wahl gewinnen? Meine Stimme, die ich ursprünglich tatsächlich der FDP geben wollte (gerade jetzt brauchen wir eine Partei die für Bürgerrechte eintritt), wird wohl jetzt erstmal woanders landen. Das ist für mich absolut unverständlich.

mfg
Rene Bove

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr B.,

namentliche Abstimmungen im Deutschen Bundestag sind unter anderem geeignet, Ihnen als Bürger bei besonders wichtigen oder besonders aktuellen Themen eine Orientierung dazu zu geben, wie sich "Ihr" Abgeordneter positioniert oder auch dazu, wie Mitglieder des Bundestages bei besonderen Gewissensentscheidungen abstimmen. Aus diesem Grund ist die Teilnahme an diesen Abstimmungen auch von großer Bedeutung. Das jeweilige Abstimmungsverhalten von Abgeordneten können Sie übrigens auch sehr gut auf der Website des Bundestages (www.bundestag.de) nachvollziehen, falls Sie grundsätzlich ein vertieftes Interesse haben.

Es ist allerdings nicht ungewöhnlich, dass bei namentlichen Abstimmungen nicht alle Bundestagsabgeordneten dabei sind. Sei es aufgrund von Krankheit oder wegen weiteren Verpflichtungen, denen ausnahmsweise eine höhere Priorität eingeräumt werden muss. Außerdem werden diese Abstimmungen nicht mit einem großen zeitlichen Vorlauf angekündigt. In der Regel muss sich ein Abgeordneter beim Bundestagspräsidenten entschuldigen, wenn er an einer Abstimmung oder einem ganzen Sitzungstag nicht teilnehmen kann.

In dem von Ihnen angesprochenen Fall gab es für mich weitere terminliche Verpflichtungen. Selbstverständlich war ich bei der betreffenden Abstimmung offiziell entschuldigt. Trotzdem ist jedoch insgesamt klar geworden, dass die Fraktion der Freien Demokraten seinerzeit den Fortbestand der so genannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite klar abgelehnt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Bijan Djir-Sarai, MdB

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