Frage von Katja S. • 28.02.2016
Antwort von Bettina Lisbach Bündnis 90/Die Grünen • 06.03.2016
(...) Kein Kind mit Behinderung soll Ausgrenzung erfahren müssen. Das Schulgesetz wurde zum Schuljahr 2015/2016 geändert. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Bettina Lisbach Bündnis 90/Die Grünen • 18.02.2016
(...) Demokratie lebt von Mitbestimmung – für diesen Grundsatz will ich auch als Abgeordnete einstehen. Mit der Politik des Gehörtwerdens ist die grün-geführte Landesregierung neue Wege gegangen. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht nur bei Wahlen, sondern auch über Sachentscheidungen in ihrem Ort und im Land mitentscheiden können. (...)
Frage von Edith S. • 16.02.2016
Antwort von Bettina Lisbach Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2016
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Einführung einer Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden, daher ist es an sich kein Thema, das uns auf Landesebene beschäftigt. Die Grünen im Bundestag sprechen sich aktuell für eine bessere Aufklärung zum Thema Impfungen aus, jedoch gegen die Einführung einer Impfpflicht bei Masern. (...)
Frage von Martin V. • 13.02.2016
Antwort von Bettina Lisbach Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2016
(...) Für uns Grüne in Baden-Württemberg steht das Konzept „Hilfe statt Strafe“ im Vordergrund unserer (Drogen-)Politik, so wie es auch schon im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 gestanden hat. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 hatten wir GRÜNE angekündigt, die Regelung zur „geringen Menge“ bei Cannabisprodukten an den Standards von Berlin und Nordrhein-Westfalen zu orientieren. (...)