Frage an Bettina Hoffmann von Tino P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr P.,

Auch wenn die Coronakrise augenblicklich im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, schreitet gleichzeitig die Klimakrise und die Erderhitzung unverändert weiter voran. Die letzten Jahre waren global die wärmsten, die jemals gemessen wurden und Extremwetterereignisse in aller Welt haben uns die verheerenden Folgen der Klimakrise vor Augen geführt. Aktuell erleben wir in Deutschland einen viel zu warmen und trockenen Frühling und es droht die nächste verheerende Dürre im Land.

Wenn es jetzt vor allem darum geht, die Folgen der Corona Krise zu bewältigen, darf dies nicht zu Lasten des Klimaschutzes gehen. Im Gegenteil: Investitionen in den Klimaschutz weisen aus unserer Sicht auch den Weg aus den wirtschaftlichen Folgen der Corona Krise. Wenn wir jetzt klug investieren kommt unsere Wirtschaft mit Klimaschutz in Fahrt und wir machen uns widerstandfähiger gegen zukünftige Krisen.

Wir Grüne wollen die Bürger*innen viel stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. Denn es geht dabei nicht nur um ein Gesetz, sondern um angesichts der großen Herausforderungen einen längeren Konsultationsprozess und mitunter um kniffligen Entscheidungen, die zu treffen sind.

Grundsätzlich stehe ich einer Verankerung von Konsultativgremien von der kommunalen bis zur nationalen Ebene positiv gegenüber. Die Idee des französischen Bürgerkonvents beobachte ich mit großem Interesse. Die Beratungsergebnisse dort sind zwar nicht direkt bindend, aber die französische Regierung hat sich verpflichtet, zu den vom Klima-Konvent erarbeiteten Vorschlägen öffentlich Stellung zu nehmen und einen Zeitplan für ihre Umsetzung zu nennen, mit einem Referendum, einer Abstimmung im Parlament oder per Regierungsdekret. Wir werden als Grüne Bundestagsfraktion dieses Verfahren weiter beobachten und dann beurteilen, ob und inwieweit dies ein Vorbild für Deutschland sein kann.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Hoffmann MdB