Wo befindet sich mein Schutzraum, sollte es durch Raketenbeschuss auf ein AKW in der Ukraine zum GAU kommen?

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz. Demzufolge ist nur der Bund für Regelungen, die den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung betreffen, zuständig. Hierzu zählen etwa Bestimmungen über Schutzbauten, Alarmroutinen, Übungen und die Vorratshaltung. 2007 hatte die Bundesregierung entschieden, öffentliche Schutzräume aufzugeben. Trotzdem befinden sich in Rheinland-Pfalz noch fünf Anlagen (drei davon in privater, zwei in kommunaler Hand) mit einer Gesamtkapazität von 1.066 Schutzraumplätzen, die noch nicht entwidmet worden sind. Kürzlich hat die BImA zum Zivilschutz für Bürger allerdings auch mitgeteilt: "Die funktionale Erhaltung öffentlicher Schutzräume wurde im Jahr 2007 eingestellt." Somit ist deren Wartung schon seit 15 Jahren nicht mehr vorgeschrieben. Neben den aufgeführten öffentlichen Schutzräumen bieten auch viele U-Bahn-Stationen, Tiefgaragen sowie Kellerräume aufgrund der in Deutschland im Allgemeinen flächendeckend vorhandenen soliden Bausubstanz einen guten Grundschutz. Der nächste Schutzraum zu Bad Sobernheim befände sich in Mainz.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bernhard Braun