Portrait von Bernhard Braun
Bernhard Braun
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Urs Anton L. •

Frage an Bernhard Braun von Urs Anton L. bezüglich Menschenrechte

Direkte Demokratie Menschenrecht auf Abstimmungen
Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz?
Dies umfasst
- Das obligatorische Referendum für alle Verfassungsänderungen
- Das fakultative Referendum bei allen Gesetzesänderungen
- Das Initiativrecht für Verfassungsänderungen
Wären Sie bereit sich in Direkter Demokratie ausbilden zu lassen von ausgewiesenen Experten mit den grössten praktischen Erfahrungen auf der Welt?

Portrait von Bernhard Braun
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo!

Vielen Dank für die Frage. Direkte Beteiligungsmöglichkeiten bereichern die repräsentative Demokratie und stärken die Repräsentanz der Bürger*innen. Die GRÜNEN sind offen für die Stärkung der Elemente der direkten Demokratie und wir setzen uns dafür ein, dass die Hürden für Volksbegehren sowie Volksentscheide abzusenken. Eine Möglichkeit mehr direkte Demokratie in Deutschland einzuführen wäre zum Beispiel das Einsetzten von Bürger*innenräte. Hierdurch könnte die Alltagsexpertise von Bürger*innen direkter in die Gesetzgebung miteinfließen.
Das Einführen einer direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz halte ich für unwahrscheinlich und würde dies auch nicht unterstützen.

Für weitere Fragen und Anliegen schreiben Sie mir jederzeit gerne.

Beste Grüße,

Dr. Bernhard Braun MdL

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