Wie stehen Sie zum Thema gemeinnütziger Journalismus? Wann wird Journalismus endlich als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung verankert?

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre wichtige Frage zum Thema gemeinnütziger Journalismus. Die Rolle des Journalismus als wesentliche Säule unserer Demokratie kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Gerade in Zeiten von Desinformation und wachsendem Misstrauen in Institutionen ist unabhängiger und qualitativ hochwertiger Journalismus unverzichtbar.

Die Diskussion um die Anerkennung von Journalismus als gemeinnützigen Zweck ist nicht neu, hat aber in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Es ist unbestritten, dass gemeinnütziger Journalismus einen erheblichen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs und zur Meinungsbildung leistet. Er fördert den Zugang zu unabhängigen Informationen, stärkt die Demokratie und erhöht die Transparenz in wichtigen politischen und wirtschaftlichen Prozessen.

Auf politischer Ebene setzen wir uns dafür ein, die Rahmenbedingungen für den Journalismus insgesamt zu verbessern. Dazu gehört auch die Debatte, ob und in welcher Form Journalismus als gemeinnützig anerkannt werden kann. Eine Aufnahme in die Abgabenordnung würde es journalistischen Projekten ermöglichen, steuerliche Vorteile zu nutzen und damit ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht dem Thema grundsätzlich offen gegenüber und prüft, wie diese Form des Journalismus rechtlich verankert werden kann. Es gibt bereits Initiativen, die sich intensiv mit den rechtlichen, aber auch praktischen Fragen zur Gemeinnützigkeit befassen. Wir werden diese Debatte in den kommenden Monaten weiterführen und uns dafür einsetzen, dass Journalismus als wichtiger Bestandteil unserer Demokratie auch im Steuerrecht den notwendigen Stellenwert erhält.

Mit herzlichen Grüßen

Bernd Westphal