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Bernd Westphal
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Frage von Klara M. •

Haben Sie in der Legislaturperiode mit ihrem Abgeordneten Kollegen Herrn Rinck von der AfD versucht zum Wohle des Wahlkreises zusammenzuarbeiten bzw. den Dialog gesucht?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu meiner Zusammenarbeit mit Herrn Rinck von der AfD.               

Als Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands liegt mein Hauptaugenmerk darauf, im Bundestag und in meinem Wahlkreis für die Werte und Ziele der Sozialdemokratie einzustehen. Dies umfasst insbesondere den Einsatz für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie.         

In der politischen Arbeit ist der Dialog mit allen demokratisch gewählten Vertretern grundsätzlich ein wichtiger Bestandteil, um gemeinsam Lösungen im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln. Allerdings gibt es klare Grenzen in der Zusammenarbeit, insbesondere wenn grundlegende demokratische Werte und Prinzipien infrage gestellt werden.

Darüber hinaus hat Herr Rinck im Wahlkampf öffentlich versprochen, dass er sich für den Wahlkreis einsetzen und auch ein Bürgerbüro hier eröffnen wird. Keines dieser Versprechen hielt Herr Rinck ein. Er wurde von den Menschen unseres Wahlkreises gewählt doch hat sich nie für diese Menschen eingesetzt. Unser Wahlkreis wurde lediglich von ihm missbraucht, um in den Bundestag gewählt zu werden.               

Mit Vertretern der AfD, einer Partei, die in ihrer Programmatik und durch ihre Aussagen wiederholt gegen diese Grundwerte verstößt, sehe ich keine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit. Dennoch bleibe ich offen für Gespräche im parlamentarischen Kontext, sofern diese dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises dienen und auf einem respektvollen und sachlichen Umgang basieren.             

Mein Fokus liegt darauf, mit demokratischen Kräften gemeinsam an Lösungen für die Herausforderungen unseres Wahlkreises zu arbeiten und die Interessen der Menschen hier vor Ort bestmöglich zu vertreten.        

Herzliche Grüße

Bernd Westphal 

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