Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau K.,

in den letzten Monaten haben mich viele Fragen zum Thema ME/CFS, Post-Vac und Post-Covid erreicht.

Auch in meinem Wahlkreis, dem Landkreis Hildesheim, haben sich direkt Betroffene bei mir gemeldet, woraufhin ich einen Austausch zwischen den Betroffenen sowie unserer Berichterstatterin zu dem Thema, Frau Martina Stamm-Fibich, organisiert habe. In der Folge habe ich diverse Schritte angestoßen: Ein Schreiben an den gemeinsamen Bundesausschuss, ein Dialog mit dem niedersächsischen Gesundheits- und Sozialminister Andreas Philippi, ein Gespräch mit der Bundesärztekammer sowie diversen Akteuren aus dem Gesundheits- und Verwaltungswesen in meinem Wahlkreis in Hildesheim.

Davon ab wurde in dem Gespräch mit den Betroffenen deutlich: Ja, die Erforschung von ME/CFS ist derzeit noch unbefriedigend. Die konkreten Ursachen der Erkrankung sind leider noch nicht im Detail bekannt, da es sich um ein sehr vielfältiges Krankheitsbild handelt. Grundlagenforschung ist daher das Gebot der Stunde, um Anhaltspunkte für die Entwicklung einheitlicher Diagnosekriterien und wirksamer Therapieansätze zu finden. Das BMBF fördert deshalb bereits die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe „Post-Covid Syndrom und ME/CFS“ zur Durchführung von klinischen Phase II-Studien mit insgesamt zehn Millionen Euro bis Ende 2023. Hier sollen bereits zugelassene Medikamente identifiziert werden, die bei positiven Studienergebnissen schnell in die Versorgung gelangen können.

Die Ampelkoalition hat sich außerdem in ihrem Koalitionsvertrag auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt. Nun wird es darauf ankommen, diese Vereinbarung auch zügig umzusetzen. Hierzu laufen zwischen den Beteiligten bereits intensive Gespräche.

Sie können sich deshalb sicher sein, dass wir die Forschung dieser Krankheit weiter vorantreiben werden und dass das Gesundheitsministerium eine entsprechende Strategie dazu ausarbeitet.

Aber, wie auch Martina Stamm-Fibich in Ihrer Rede zu dem Antrag der Unionsfraktion gesagt hat, wir können nicht zaubern und die Inhalte der Lehre und Forschung der Medizin vorgeben. Wir appellieren deshalb an die Fachgesellschaften, sich diesem Krankheitsbild stärker anzunehmen.

Die Union hat in der vergangenen Legislaturperiode ein Vorankommen zu dieser wichtigen Sache immer wieder blockiert.

Nun liefert die Ampel-Koalition Vorschläge, die sich auch im Unionsantrag nur wiederholen.

Ich werde dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion deshalb nicht zustimmen.

Mit besten Grüßen

Bernd Westphal