Frage an Bernd Riexinger von Leo K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Riexinger,

ihre Partei stellt umfangreiche Forderungen zu allen möglichen sozialen Themen wie Mieten, mehr Pflegekräfte, höhere Löhne.

Finanzieren wollen Sie das mit Steuern. Sie haben bei einer Veranstaltung in Würzburg gesagt, dass dies alles durchgerechnet sei. Antworten auf Nachfragen zu Widersprüchen sind sie leider schuldig geblieben, da sie plötzlich sehr schnell ihren Zug erreichen mussten.

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle Gelegenheit geben. Näheres zu ihrer Berechnung offenzulegen.

Fragen: Von wem wurde diese Berechnung durchgeführt. Wurde darin berücksichtigt, wie sich diese höheren Steuern auf die Wirtschaft und das Tarifgefüge auswirken. Wurde berücksichtigt, dass gerade die Konkurrenzfähigkeit z. B. der Autokonzerne darauf beruht, dass diese zwar jede Menge an öffentlichen Leistungen und Infrastruktur in Anspruch nimmt sich aber durch Steuertricksereien um deren Finanzierung drückt. Aber auch nicht davon zurückschreckt die Gesundheitssysteme durch Tricksereien bei den Umweltbedingungen (Dieselabgasskandal) zu belasten.

Wäre es nicht besser, die Probleme an der Wurzel zu lösen? Wäre es nicht besser auf ökologisch und volkswirtschlich bessere Lösungen wie ÖPNV und erneuerbare Energien als auf Kohle und Diesel zu setzen?