Bernd Reuther
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FDP
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Frage von Jochen T. •

Wie kommt es, das in Norwegen ein wissenschaftlicher THC Grenzwert für Fahruntüchtigkeit gilt der 18 Fach über dem Deutschen liegt? Ist der Deutsche ungeeignet + veraltet?

Bei uns gilt ein Wert von 1NG/Serum und man bestraft ab diesem Analytengrenzwert hart.
Warum gibt es in anderen Ländern wissenschaftlich fundierte Grenzwerte und hier nur Ideologische Null Toleranzwerte die wissenschaftlich noch aus den 80er+90ern entstammen(Dahldrupp), das ist längst überholt.
Es ist in etwas so, wie wenn man den Restalkohol und seine Metaboliten im Orangensaft mit einem Vollrausch gleichsetzen würde nur weil Ethylgluconuorid noch 60Tage nachweißbar ist und nicht ausgeschlossen werden kann das die Person noch beeinträchtigt ist da ja noch etwas nachgewießen werden kann!
Ein Hanfrausch geht nur max.6 Stunden kann aber bis 30 Tage über 1NG liegen.
Trennungsgebot zu beachten wird unmöglich.
Das ist Höchstfragwürdig, selbst ohne Legalisierung könnte dies von ihrer Partei geändert werden. Warum tut ihr nichts?
https://fuehrerscheinkampagne.de/fakten/wissenschaft/ein-sinnvollerer-grenzwert/unsere-
https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/druid-de.pdf

Bernd Reuther
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage! Als Ampel-Koalition haben wir uns vorgenommen, in dieser Wahlperiode eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" einzuführen. Im Kontext der Liberalisierung wird es notwendig sein, neue Grenzwerte über dem aktuellen Grenzwert (Nulltoleranz) festzulegen. Diese Grenzwerte müssen wissenschaftlich untermauert sein und unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit abgewogen werden können. Damit wollen wir auch der Empfehlung des Verkehrsgerichtstags Rechnung tragen. Bei der konkreten Festsetzung des Grenzwerts werden sicher auch Erfahrungen aus anderen Ländern eine Rolle spielen. Diese festgelegten Grenzwerte wollen wir wissenschaftlich begleiten und nach einem angemessenen Zeitraum evaluieren.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Reuther MdB

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