REGIERUNGonline / Kugler
Sehr geehrter Herr Tümmel,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Kernenergie. Gerne gebe ich Ihnen den genauen Wortlaut aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP wieder:
(...) Inzwischen sind es in zunehmendem Maße deutsche Filme, die über ein gutes oder ein schlechtes Jahr für die Kinobetreiber entscheiden. Nach der Image-Studie der Filmförderungsanstalt (FFA) ist der deutsche Film inzwischen beim deutschen Kinobesucher genauso beliebt wie der amerikanische Film, hat also ganz gewaltig aufgeholt. Dies alles spricht kaum dafür, dass wir zu viele Filme fördern. (...)
(...) Der Bund kann hier nur ergänzend fördern. Dennoch hat die Bundesregierung hier in den letzten Jahren beim Denkmalschutz herausragende Akzente gesetzt. Nur einige Beispiele: Mein Haus fördert mit dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ unbewegliche Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung in ganz Deutschland. (...)
(...) Vom aktuellen Konjunkturprogramm II mit einem Volumen von 500 Millionen Euro kommen der Kultur 100 Millionen Euro zur Instandhaltung und Sanierung von Museen und Denkmälern zu Gute. Das hat es im Rahmen eines Konjunkturprogramms noch nie gegeben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Hinweise zum Thema "Umgang mit Kinderpornographie im Internet". Es ist wichtig, dass wir die technische Umsetzung der noch nicht vor allzu langer Zeit beschlossenen Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs auf kinderpornographisches Material weiterhin kritisch beobachten und alsbald auch von Seiten der Politik auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen. Ihre Hinweise werden wir gern einbeziehen. (...)